CH/Wikileaks/Leuthard: Kein direkter Zusammenhang zwischen UBS-Deal und Uiguren

Bern (awp/sda) – Bundesrätin Doris Leuthard streitet eine Verbindung zwischen dem UBS-Deal mit den USA und der Aufnahme zweier Uiguren aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo ab.
“Es gibt keinen direkten Zusammenhang zwischen dem Dossier UBS und der Aufnahme von Häftlingen aus Guantánamo sowie den Aktivitäten der Firma Colenco in der Schweiz”, sagte Leuthard am Donnerstag vor den Medien in Bern.
“Wie Sie wissen, hat der Bundesrat bereits am 21. Januar 2009 die Bereitschaft bekundet, Häftlinge aus Guantánamo aufzunehmen, nachdem US-Präsident Barack Obama die Schliessung von Guantánamo angekündet hatte”, sagte Leuthard weiter.
Die Schliessung der Firma Colenco sei das Resultat eines normalen UNO-Sanktionsverfahrens. Das SECO habe das Verfahren 2008 eröffnet und 2009 abgeschlossen. Sie habe die Entscheidung am 30. Juni 2009 mitgeteilt, sagte Leuthard.
Selbstverständlich seien diese Themen in den bilateralen Gesprächen zwischen Vertretern der Schweiz und der USA angesprochen worden. Das entspreche normaler Interessenwahrung.