Clariant/Süd Chemie wegen Patentverletzung auf über 100 Mio EUR verklagt (AF)

(Ergänzt um Stellungnahme von Clariant)
Zürich (awp) – Dem Muttenzer Chemiekonzern Clariant droht Ungemach: Der Verpackungshersteller CSP Technologies verklagt die deutsche Süd-Chemie wegen einer angeblichen Patentverletzung. Die Amerikaner fordern Schadensersatz und Kostenerstattung von mehr als 100 Mio EUR. Clariant will Süd-Chemie für insgesamt 2,5 Mrd CHF übernehmen.
CSP wirft Süd-Chemie einer Medienmitteilung vom Donnerstag zufolge vor, vorsätzlich Patentrechte verletzt zu haben. Streitpunkt ist eine Technologie für Trockenmittel in Verpackungen. CSP habe bereits 2003 eine Klage gegen Süd-Chemie wegen einer ähnlichen Patentverletzung eingereicht, so die Amerikaner weiter. Das Gericht habe der Klage seinerzeit “im Wesentlichen” stattgegeben.
Clariant wollte weder die Patentsrechtsklage, noch die Frage nach einer möglichen Störung des Übernahmeprozesses kommentieren. “In der Phase des Preclosings können wir hierzu keine Stellung nehmen”, führte ein Specher aus.
Die Muttenzer wollen die Akquisition von Süd-Chemie noch im ersten Halbjahr 2011 über die Bühne bringen. Neben den regulatorischen Zusagen bedarf Clariant hierfür auch der Zustimmung der Aktionäre zu einer Kapitalerhöhung. Gemäss der Einladung zu der am kommenden Donnerstag stattfindenden Generalversammlung soll der Verwaltungsrat ermächtigt werden, das Aktienkapital um bis 85 Millionen Titel zu erhöhen.
Gegen die geplante Kapitalerhöhung hat sich jedoch in den vergangenen Tagen Widerstand geregt. Die Anlagestiftung Ethos empfiehlt, den Antrag abzulehnen, und wirft Clariant vor, trotz des hohen Kaufpreises für Süd-Chemie keine Fairness-Option eingeholt zu haben.
Clariant sei – wie üblich – in Kontakt mit seinen Anteilseignern und daher unverändert optimistisch, die Zustimmung der Generalversammlung für die Finanzierung am 31. März zu erhalten, so die Sprecherin weiter.
ra/uh