DE/Bankenabgabe wird konkret – Zerschlagung möglich

BERLIN (awp international) – Die von der Bundesregierung geplante Bankenabgabe zur Verhinderung künftiger Finanzkrisen nimmt konkrete Formen an. Die Zwangsabgabe sollen alle Kreditinstitute mit Sitz in Deutschland zahlen, wie am Montag aus dem Finanzministerium verlautete. Unter anderem Versicherer und Hedge Fonds blieben damit ausgenommen.
Die erwarteten Einnahmen für den Krisenfonds wurden offen gelassen. Zuletzt waren jährlich 1,2 Milliarden Euro erwartet worden. Gemessen an den Bankengewinnen im Vorkrisenjahr 2006 wären es und 1,3 Milliarden Euro. 2010 dürften die Erträge aber deutlich geringer ausgefallen sein. Die Abgabe soll sich nach dem Geschäftsvolumen, der Grösse und Vernetzung des Instituts im Finanzmarkt richten.
Nach wie vor geplant ist, marode Grossbanken notfalls zu zerschlagen. Das Kabinett will das entsprechende Gesetz an diesem Mittwoch auf den Weg bringen. Endgültig verabschiedet werden soll das Banken-Restrukturierungsgesetz dann bis zum Jahresende./sl/DP/stb