Draghi: Krisenhilfen nicht für immer

BRÜSSEL (awp international) – Krisenhilfen der Europäischen Zentralbank wie der Aufkauf von Staatsanleihen angeschlagener Euro-Länder werden nach den Worten ihres designierten Präsidenten Mario Draghi auslaufen. “Nichts davon wird bleiben”, sagte der Chef der Banca d’Italia am Dienstag in Brüssel. Einen Zeitrahmen nannte er nicht.
Draghi stellte sich Europaabgeordneten, die bei der Nominierung des Nachfolgers von Jean-Claude Trichet ein Anhörungsrecht haben. Trichet wird Ende Oktober ausscheiden. Der EU-Gipfel am 23. und 24. Juni muss die Ernennung Draghis noch bestätigen.
Der Italiener pocht wie Trichet auf die Hauptaufgabe der Notenbank: Die Absicherung der Preisstabilität im gemeinsamen Währungsgebiet mit 17 Ländern.
“Der Euro ist eine glaubwürdige und harte Währung”, sagte Draghi vor dem Hintergrund der eskalierten Schuldenkrise in Griechenland. Diese Krise, die auch Portugal oder Irland erfasst, sei ein “wirklicher Test für die Stabilität der europäischen Institutionen”.
Draghi forderte die Krisenländer auf, ihre Hilfs- und Stabilisierungsprogramme komplett umzusetzen. Nötig seien “ein Sinn für Verantwortung und die Befolgung der Regeln”. Er warnte vor katastrophalen Folgen eines Zahlungsausfalls in Griechenland; die einheimischen Banken drohten dabei ihre Kapitaldecke zu verlieren. Er vertrat damit die offizielle Haltung der EZB./cb/DP/jsl