EBL/Einsprachen auch gegen dritte Bauauflage für neues Birs-Kraftwerk

Zwingen BL (awp/sda) – Auch die dritte Bauauflage für ein zusätzliches Kraftwerk in der Birs bei Zwingen weckt Widerstand bei Umweltschützern: Der WWF hat Einsprache erhoben, weil immer noch keine Konzession vorliege und gesetzlich geforderte ökologische Ausgleichsmassnahmen fehlten.
Die Kritik am dritten Anlauf der Elektra Baselland (EBL) sei dieselbe wie bei den vorherigen Bauauflagen, teilte der WWF am Donnerstag mit. Er sei nicht prinzipiell gegen dieses Kraftwerk Grossmatt, sondern bestehe auf der Einhaltung geltenden Rechts – auch bei Projekten für erneuerbare Energie.
Konkret evaluiere die dritte Auflage zwar Ausgleichsmassnahmen; diese seien jedoch nicht verbindlicher Bestandteil des Baugesuchs. Somit fehle die Rechtssicherheit. Die blosse Absichtserklärung, beim Bau dann Vorgeschlagenes umzusetzen, reiche nicht.
Formaljuristisch sei indes die Konzessionsfrage zentral: Nur mit einer solchen dürfe man die Wasserkraft nutzen, und die Konzession definiere den Rahmen. Erst anhand dieser könne man ein Baugesuch publizieren, das materiell die Konzessionsvorgaben einzuhalten habe. Eine Konzession liege in diesem Falle weiterhin nicht vor.
Das Kraftwerk Grossmatt war 2007 mit einer Ziel-Leistung von 1,9 Mio kWh im Jahr und Investitionen von 3,3 Mio CHF angekündigt worden. Es sollte dort entstehen, wo bis vor rund 38 Jahren ein Kraftwerk der Papierfabrik Zwingen gestanden hatte. Deren anderes Kraftwerk hat nach dem Aus für die “Papiri” die EBL übernommen.
Inzwischen hat der Kanton im Zuge des Neubaus der Zwingener Strassenbrücke das alte betonierte Wehr, wo die EBL ihr neues bauen wollte, abgerissen und durch eine fischgängige Blockrampe ersetzt. Die Einsprachefrist für das Projekt ist am Donnerstag abgelaufen.
cf