ECONOMICS/DE: Bundesbank erwartet beträchtlichen Anstieg des Haushaltsdefizits

FRANKFURT (awp international) – Das deutsche Haushaltsdefizit wird nach Einschätzung der deutschen Bundesbank im laufenden Jahr “beträchtlich” steigen. “Im laufenden Jahr wird die Defizitquote weiter zunehmen und könnte eine Grössenordnung von 5 Prozent erreichen”, heisst es in dem am Donnerstag veröffentlichten Monatsbericht der Deutschen Bundesbank. Im vergangenen Jahr lag die Defizitquote noch bei 3,2 Prozent. Die europäische Regelgrenze liegt bei 3,0 Prozent.
Im laufenden Jahr würden erneut defiziterhöhende Massnahmen zu Buche schlagen, schreibt die Bundesbank. Die erweiterte steuerliche Absetzbarkeit von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen und die verschiedenen zur Konjunkturstützung beschlossenen Massnahmen würden die Einnahmen vermindern. Auf der anderen Seite würden die Ausgaben durch die nochmalige Kindergelderhöhung und die steigenden Investitionen zunehmen. Zudem dürften vor allem die Gesundheitsausgaben weiter wachsen.
Die Bundesbank kritisierte zudem die Vorgaben des Rats der Finanzminister der EU (Ecofin) zur Schuldenreduzierung als “wenig herausfordernd”. Der Ecofin-Rat hatte die Bundesregierung aufgefordert, die Obergrenze von drei Prozent des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes spätestens im Jahr 2012 wieder einzuhalten. Dazu sollte Deutschland ab 2011 das strukturelle Defizit um durchschnittlich 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) reduzieren. Diese Vorgaben stellen laut Bundesbank “gemessen an der Intention des Stabilitäts- und Wachstumspakts allenfalls eine Minimalanforderungen dar”. Mit Blick auf das von der Bundesregierung vorgelegte Stabilitätsprogramm seien grössere Anstrengungen “wünschenswert”./js/sk