ENERGIE/DE: Länder lehnen Atomkraftwerk als Kaltreserve ab

BERLIN (awp international) – Die Bundesländer lehnen ein Atomkraftwerk als sogenannte Kaltreserve zur Sicherung der Stromversorgung ab. Zudem verlangten sie eine stufenweise Abschaltung der verbleibenden neun AKW statt eine Ballung der Abschaltung 2021/2022. Das sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Freitag in Berlin nach Beratungen der Ministerpräsidenten. Das Ausstiegsdatum bis 2022 müsse unumkehrbar sein.
Statt Kaltreserve in Form eines AKW setzten die Länder auf eine Kaltreserve aus Gas- und Kohlekraftwerken, betonte Sachsen-Anhalts Regierungschef. Eine solche Reserve ist notwendig, um Stromengpässe etwa im Winter abzufangen. Die Länder sprachen sich zudem dafür aus, das Gesetzgebungsverfahren in Bundestag und Bundesrat parallel einzuleiten. Die Bundesregierung suche einen Konsens mit den Ländern, auch wenn viele Gesetze nicht zustimmungspflichtig seien.
Haseloff sprach von einer Energiewende, “die von historischer Dimension ist”. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) betonte, die Energiekonzerne hätten Rückstellungen von 20 Milliarden Euro für den Rückbau der AKW. Beim Thema Endlager forderten die Länder eine rasche Lösung des Problems./ir/rm/DP/ep