EU/Barroso: Wachstumsziele für jedes EU-Land

BRÜSSEL (awp international) – EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso will die einzelnen EU-Staaten auf konkrete Wachstumsziele verpflichten. Das schlug Barroso am Mittwoch in Brüssel bei der Vorlage seines Entwurfs für die neue Wirtschafts- und Wachstumsstrategie “Europa 2020” vor. Schwächere Mitgliedstaaten sollen beispielsweise mit Geldern aus den europäischen Strukturfonds unterstützt werden. Bei der Frage nach Sanktionen wollte sich Barroso nicht festlegen.
Barroso schlug eine Reihe von konkreten Wachstumszielen auf EU-Ebene vor, die dann auf die einzelnen EU-Staaten heruntergebrochen werden sollen: Eine Beschäftigungsquote von 75 Prozent und eine Bildungsquote von 40 Prozent, etwa an Jüngeren, die einen Hochschulabschluss haben sollen. Die Forschungsausgaben sollen auf 3 Prozent erhöht und die schon beschlossenen EU-Klimaziele bekräftigt werden, darunter die Senkung des Kohlendioxid-Ausstosses um ein Fünftel bis 2020. Die Zahl der von Armut bedrohten Menschen soll um 20 Millionen gesenkt werden.
Die Strategie löst die gescheiterte Lissabon-Strategie ab, die dieses Jahr auslief. Diese hatte das ambitionierte Ziel, die EU zum “wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen”. Die Staats- und Regierungschefs sollen die Grundzüge der Strategie auf ihrem Gipfeltreffen Ende März verabschieden und die endgültige Version im Juni.
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