EU fordert von Portugal schärferen Sparkurs

BRÜSSEL (awp international) – Die Europäische Kommission fordert vom hoch verschuldeten Portugal einen schärferen Sparkurs. Die Anstrengungen reichten nicht aus, um den wachsenden Schuldenberg abzubauen, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Mittwoch. Zu diesem Ergebnis sei die Kommission nach der Prüfung des portugiesischen Sparplans gekommen. “Zusätzliche Massnahmen könnten notwendig werden – vor allem im laufenden Jahr”, sagte Rehn. Steuerausfälle und ein geringeres Wirtschaftswachstum könnten das Haushaltsziel gefährden. Portugal will sein Staatsdefizit bis 2013 unter die Grenze von drei Prozent senken.
Portugal gehört zu den EU-Ländern mit finanziellen Problemen. Zwar sind Portugals Finanzschwierigkeiten bei weitem nicht so gross wie die Griechenlands, aber das Land gilt als ein schwaches Mitglied der Euro-Zone. 2009 lag das Defizit bei mehr als 9 Prozent.
Die EU-Kommission gibt nicht nur Portugal, sondern auch anderen Ländern schlechte Noten. Vor einem Monat hatte Brüssel die Bundesregierung zu härteren Sparanstrengungen aufgefordert. Auch Frankreich, Spanien und Grossbritannien wurden kritisiert. Brüssel überprüft die Budgetplanungen der Mitgliedsstaaten in regelmässigen Abständen, später äussern sich noch die EU-Finanzminister. 20 von 27 EU-Staaten sind derzeit wegen einer überbordenden Verschuldung mit Defizit-Strafverfahren konfrontiert./mt/DP/js