EU-Kommission für grösseren Euro-Rettungsfonds

BRÜSSEL (awp international) – Inmitten der schwelenden Euro-Krise hat sich die EU-Kommission für eine Vergrösserung des EU-Rettungsfonds ausgesprochen. Die effektive Ausleihkapazität des bestehenden Euro-Stabilisierungsfonds “sollte verstärkt und sein Aktionsradius erweitert werden”, schrieb EU-Währungskommissar Olli Rehn in einem Beitrag für die “Financial Times” (Mittwoch). Es seien alle Optionen zu prüfen, was die Grösse und den Abdeckungsbereich der finanziellen Hilfestellungen angehe. Dies betreffe neben laufenden Hilfen auch den permanenten Krisenfonds, der 2013 den aktuellen Rettungsschirm ablösen soll.
Angesichts der Schuldenkrise im Euroraum wird über eine mögliche Aufstockung des EU-Rettungsfonds immer wieder diskutiert. Die Bundesregierung hält dies jedoch nicht für nötig. Bisher ist Irland als einziges Land unter den Rettungsschirm geschlüpft. Als möglicher Wackelkandidat wird auch Portugal gehandelt, das am Mittwoch zwei Staatsanleihen begeben wollte.
Der im Frühjahr 2010 vereinbarte Rettungsfonds mit einem Umfang von 750 Milliarden Euro gibt im Krisenfall an den Finanzmärkten Anleihen heraus. Die Mitgliedstaaten zahlen also direkt keine Geldbeträge in den Mechanismus ein, garantieren aber anteilsmässig mit bis zu 440 Milliarden Euro für die Papiere. Die EU-Kommission steuert mit einer Sonderkreditlinie 60 Milliarden Euro und der Internationale Währungsfonds (IWF) 250 Milliarden Euro bei./sam/mt/DP/bgf