EU prüft Hilfswege für klamme Euro-Staaten

BRÜSSEL (awp international) – Vor dem Hintergrund der griechischen Schuldenkrise prüft die EU-Kommission neue Wege der Hilfe für klamme Euro-Staaten. “Die Kommission ist bereit, ein europäisches Instrument zur Unterstützung vorzuschlagen”, sagte der Sprecher von EU- Währungskommissar Olli Rehn am Montag in Brüssel.
Auf Fragen, ob dies ein Europäischer Währungsfonds nach dem Vorbild des Internationalen Währungsfonds (IWF) sein könnte, sagte der Sprecher: “Es ist verfrüht, in Details möglicher Instrumente zu gehen.”
Es gebe derzeit innerhalb der Eurozone eine Debatte über eine Verstärkung der wirtschaftlichen Aufsicht. “Die Idee ist, dass sich Fälle wie der griechische nicht wiederholen können.” Wann die Kommission mit Vorschlägen kommen will, blieb offen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) denkt als Konsequenz aus der griechischen Schuldenkrise über eine Änderung des Vertragswerks für die Euro-Zone nach. Es werde eine Institution benötigt, die über die Erfahrungen des IWF und über analoge Durchgriffsbefugnisse verfügt, hatte er am Wochenende in einem Interview gesagt. Informationen aus EU-Kreisen zufolge könnten schon in der nächsten Woche erste Vorentscheidungen zu einem Europäischen Währungsfonds fallen, berichtete die “Financial Times Deutschland” (Montag). Schäuble wolle die Pläne jedoch erst mit der französischen Regierung abstimmen, um sie auf europäischer Ebene leichter durchsetzen zu können./cb/DP/bf