EU setzt Hilfsverfahren für Portugal in Gang (AF)

GÖDÖLLÖ (awp international) – Nur wenige Stunden nach dem offiziellen Hilferuf Portugals hat die EU das Hilfsverfahren für das finanziell schwer angeschlagene Land in Gang gesetzt. Während des EU-Finanzministertreffens im ungarischen Gödöllö sagte Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker: “Die Minister haben den Antrag Portugals auf Finanzhilfe bestätigt.” Die EU-Kommission, der Internationale Währungsfonds (IWF) sowie die Europäische Zentralbank (EZB) und Portugal seien eingeladen worden, ein Hilfsprogramm aufzusetzen.
Das Programm solle Mitte Mai fertig sein und bald nach der Bildung einer neuen Regierung umgesetzt werden, heisst es in einer Erklärung der Minister. “Die Vorbereitungen werden sofort beginnen”, Portugal hat nach dem Rücktritt von Regierungschef José Socrates nur eine geschäftsführende Regierung. Neuwahlen sind Anfang Juni geplant. Socrates war zurückgetreten, nachdem ein striktes Sparprogramm bei der Opposition in Lissabon durchgefallen war.
Wie zuvor in Irland, wird die Hilfsprozedur für Portugal unter dem EU-Rettungsschirm EFSF ablaufen. Demnach wird Portugal mit EU-Kommission, EZB und IWF als Voraussetzung für die Milliardenhilfen ein neues Sparprogramm aushandeln müssen.
Eine genaue Summe ist noch nicht bekannt. Es sei zu früh, den Bedarf zu beziffern, sagte Juncker. In der EU ist ein Volumen zwischen 70 und 85 Milliarden Euro im Gespräch./kf/DP/bgf