EZB hält erfolgreichen Abschluss des griechischen Sparpakets für möglich

FRANKFURT (awp international) – Die Europäische Zentralbank (EZB) hält einen erfolgreichen Abschluss des griechischen Spar- und Konsolidierungsprogramms für möglich. “Setzt Griechenland sein ambitioniertes Konsolidierungs- und Reformprogramm entschlossen um, dürfte die erforderliche Korrektur der fiskalischen und aussenwirtschaftlichen Ungleichgewichte und die Wiederherstellung des Vertrauens in die längerfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen tatsächlich eintreten”, schreibt die Notenbank in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Monatsbericht. Allerdings müssten “die griechischen Behörden unbedingt bereitstehen …, gegebenenfalls weitere Massnahmen zu ergreifen”.
Die Haushaltskonsolidierung und die Strukturreformen seien angemessen um eine Stabilisierung der Finanz- und Wirtschaftslage im Laufe der Zeit zu erreichen, schreibt die EZB. Ihre Zuversicht begründet die EZB mit den bisherigen Erfahrungen von Euro-Länder. Diese zeigten, dass eine umfangreiche Senkung der Staatsverschuldung möglich ist. Derartige Reformen setzten ein entschlossenes längerfristiges Engagement voraus. So habe Belgien seinen Schuldenstand von 134,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 1994 auf 84,2 Prozent im Jahr 2007 reduziert. Irland senkte seinen Schuldenstand von 94,1 Prozent im Jahr 1994 auf 24,9 Prozent im Jahr 2006. Auch Spanien, die Niederlande und Finnland erreichten eine ähnliche Defizitreduktion. In Griechenland lag der Schuldenstand im Jahr 2009 bei 115,1 Prozent. Im europäischen Stabilitätspakt ist ein Schuldenstand von maximal 60 Prozent vorgesehen.
Die EZB verweist zudem auf die jüngsten Erfahrungen einer Reihe von EU-Mitgliedsstaaten ausserhalb des Euroraums. So hätten die baltischen Staaten trotz konjunkturbedingt sinkender Einnahmen entscheidende Konsolidierungsergebnisse erzielt. Auch in Griechenland erwarten Beobachter durch die Schrumpfung der Wirtschaftsleistung einen Rückgang der Einnahmen./js/jha/