EZB/Trichet: Zinsen “angemessen” – Graduelle Konjunkturerholung

FRANKFURT (awp international) – Die Europäische Zentralbank (EZB) hat trotz einer erwarteten graduellen Konjunkturerholung eine fortgesetzte Niedrigzinspolitik signalisiert. “Die derzeitigen Zinsen bleiben angemessen”, sagte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet am Donnerstag in Frankfurt. Die jüngsten Konjunkturdaten hätten die Erwartungen der EZB bestärkt.
Jüngste Daten signalisierten im zweiten Halbjahr ein Wachstum im Quartalsvergleich, sagte Trichet. Im Jahr 2010 dürfte sich die Wirtschaft graduell erholen. Die Konjunktur dürfte vor allem von einer Erholung der Exporte profitieren. Zudem dürfte sich auch der Lagerzyklus positiv auf die Konjunkturentwicklung auswirken. Das Vertrauen könnte schneller als bisher erwartet zurückkommen. “Die Unsicherheit bleibt jedoch hoch”, sagte Trichet. Die Risiken für den Ausblick blieben ausgewogen.
Die Jahresinflationsrate dürfte in den kommenden Monaten wieder in den positiven Bereich drehen, sagte Trichet. Im Oktober hatte die Jahresrate noch bei minus 0,1 Prozent gelegen. Mittelfristig sollten die Raten leicht positiv bleiben und Preisstabilität gewährleistet sein. Die Inflationserwartungen blieben fest verankert. Die EZB werde alles mögliche tun, damit dies so bleibe. Eine geringe Inflation stärke die Kaufkraft der Menschen.
Über ein Auslaufen der Ein-Jahres-Refinanzierungsgeschäfte werde die EZB erst im Dezember entscheiden, sagte Trichet. Der Markt erwarte jedoch keine Verlängerung dieser Geschäfte. Man werde sicher stellen, dass die aussergewöhnlichen Massnahmen rechtzeitig und graduell zurückgeführt werden. Die Notenbank hatte wegen der Finanzkrise den Geschäftsbanken in den 16 Euro-Ländern wiederholt Milliardensummen zu günstigen Konditionen und für ungewöhnlich lange Zeiträume zur Verfügung gestellt. Damit wollte die EZB ein Austrocknen der Geldmärkte verhindern. Beim letzten sogenannten Jahrestender im September war die Nachfrage nach diesem Geld aber bereits deutlich zurückgegangen.
Trichet forderte die Regierungen auf, rechtzeitig mit einer Konsolidierung der Staatsfinanzen zu beginnen. Ausstiegsstrategien aus der expansiven Finanzpolitik müssten auf realistischen Wachstumsannahmen beruhen. Steuersenkungen sollten nur auf mittlere Sicht ins Auge gefasst werden, wenn die Regierung auch wieder haushaltspolitischen Spielraum haben. Dies gelte für alle Länder, auch für Deutschland. Sehr zufrieden zeigte sich Trichet über den Abschluss des Ratifizierungsprozesses für den Vertrag von Lissabon./js/bf