Google: Wir verhandeln nicht mit Netzbetreiber Verizon

BERLIN/NEW YORK (awp international) – Medienberichte über Verhandlungen von Google mit dem US-Telekommunikationskonzern Verizon haben am Donnerstag für Aufregung gesorgt. Demnach soll Google angeblich bereit sein, sich dem Druck der Netzbetreiber zu beugen und für die ungehinderte Übertragung seiner wachsenden Datenmengen zu zahlen. Google wies diese Berichte jedoch als falsch zurück: “Wir bleiben so wie bisher schon immer einem offenen Internet verpflichtet”, erklärte ein Google-Sprecher. Es gebe keine Gespräche mit Verizon über Zahlungen für den Datenverkehr von Google.
Bislang übermitteln die Netzanbieter die Datenpakete zwischen allen Internet-Teilnehmern völlig gleichberechtigt. Dieses Prinzip wird als Netzneutralität bezeichnet. Die Telekommunikationsunternehmen haben sich zuletzt aber zunehmend lauter darüber beschwert, dass sie ihre Dienstleistungen im Datenverkehr erbringen, ohne von grossen Internetunternehmen dafür honoriert zu werden. Dabei stehen Dienste wie das Videoportal der Google-Tochter Youtube im Fokus, weil die übertragenen Datenmengen hier besonders gross sind.
Auch die Regulierungsbehörde der USA, die Federal Communications Commission (FCC), tritt für eine Beibehaltung des Prinzips der Netzneutralität ein. Im April musste die Behörde jedoch eine Niederlage hinnehmen. Ein Berufungsgericht erklärte eine Verfügung der FCC gegen das Telekommunikationsunternehmen Comcast für ungültig. Dabei ging es um die Einschränkung des Datenverkehrs mit dem BitTorrent-Protokoll, das oft zur Verbreitung von grossen Daten wie etwa Filmen verwendet wird. Eine klare Regelung für den Datenverkehr beschäftigt auch den US-Kongress.
In Europa treten die meisten Regierungen und Parlamente ebenfalls für die Beibehaltung der Netzneutralität ein. Die Europäische Kommission hat im Rahmen ihrer Telekommunikationsrichtlinie Regeln zur Netzneutralität vorgegeben, welche die EU-Mitgliedsstaaten in nationale Gesetze giessen müssen./pz/DP/nmu