Gruppe Giardino veröffentlicht Schwarzbuch zu Schweizer Armee
(Keystone-SDA) Die Gruppe Giardino, die sich für eine starke Milizarmee einsetzt, hat ein “Schwarzbuch Schweizer Armee 2011” veröffentlicht. Ein Krieg auf europäischen Boden sei nicht ausgeschlossen, steht darin. Doch die Schweiz sei nicht einsatzbereit.
“Der Zustand der Armee macht uns Sorgen”, sagte Giardino-Präsident Hermann Suter, Oberst a.D., am Donnerstag vor den Medien in Bern. Heute sei die Schweizer Armee in keinster Weise einsatzbereit. Nur gerade zwei Kampfbrigaden könnten – und dies erst nach mehrmonatiger Nachschulung – im Ernstfall gebraucht werden.
Die fehlende Einsatzbereitschaft ist einer der Kritikpunkte im Schwarzbuch, das ein düsteres Zukunftsbild zeichnet: “Wir haben Grund zur Annahme, dass sich die friedvolle Zeit seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges allmählich dem Ende zuneigt.” So könnte etwa der schon laufende Krieg um Ressourcen eskalieren – auch auf europäischem Boden. Auch soziale Unruhen könnten aufflammen.
Das Geld nicht wert
Was die Armee heute leiste, sei das Geld nicht wert, sagte Franz Betschon, Oberst a.D., der Verfasser des Buches. Statt teure ausländische Experten einzukaufen, sollte wieder vermehrt auf die Miliz zurückgegriffen werden. “Ich will kein Nostalgiker sein – aber früher war man nach einem WK mehr oder weniger kriegsbereit.”
Weiter bemängelt das Schwarzbuch, dass seit 1995 Rüstungsgüter im Wert “eines tiefen zweistelligen Milliardenbetrages” vernichtet worden seien – und dies ohne Einwilligung des Parlamentes. “Auch die Tiger-Kampfflugzeuge müssten nicht ersetzt werden”, sagte Betschon. “Sie sind noch zwanzig Jahre tauglich.”
Die im Mai 2010 von ehemaligen Milizkadern gegründete Gruppe hat auch weiterhin die Lancierung einer Volksinitiative zur Stärkung der Miliz “weit oben in der Agenda”, wie Suter sagte. Sollte Giardino in Parlament und Bundesrat zuwenig ausrichten können, brauche es diese “politische Generalmobilmachung”.
Für die eidgenössischen Wahlen im Herbst kündigte die Gruppe eine Rangliste mit den in ihren Augen armeefreundlichsten Parlamentariern an. Weiter betonte die Gruppe, dass am desolaten Zustand der Armee SVP-Bundesrat Ueli Maurer keine Schuld trage. Maurer habe vielmehr ein äusserst schweres Erbe antreten müssen.
