Icesave/Islands Präsident lehnt Abkommen über Pleitebank ab

REYKJAVIK (awp international) – Islands Präsident Olafur Grimsson hat ein Abkommen zur Schuldenrückzahlung aus dem Zusammenbruch der Internetbank Icesave zurückgewiesen. Er sagte, eine neue Volksabstimmung sei nötig, um das Entschuldungsabkommen anzunehmen. Die Zustimmung des Präsidenten ist notwendig, nachdem Islands Parlament kürzlich grünes Licht für die Schuldenrückzahlung gegeben hat.
Die kleine Inselrepublik im Nordatlantik muss aus der Pleite Ende 2008 einen Betrag von 3,8 Milliarden Euro an Grossbritannien und die Niederlande zahlen. Ein erstes Entschuldungsabkommen war im vergangenen Jahr per Volksabstimmung verworfen worden und musste zwischen den drei Regierungen neu verhandelt werden.
Im Althing in Reykjavik war ein Antrag auf ein erneutes Referendum mit 33 gegen 30 Stimmen zurückgewiesen worden. Die isländische Regierung rechnet damit, dass etwa 85 Prozent der Schuldenrückzahlung aus privaten Mitteln der früheren Icesave-Mutterbank Landsbanki finanziert werden können.
Die Regierungen in London und Den Haag hatten 300.000 Kunden in ihren jeweiligen Ländern deren Einlagen auf Hochzinskonten bei Icesave erstattet und verlangen dieses Geld von Island zurück. Die Einigung mit Reykjavik über die Rückzahlung gilt als unerlässliche Voraussetzung für den Erfolg von Islands Beitrittsgesuch an die EU. Das Land hat 320.000 Einwohner./lsm/tst/DP/he