Irland will Aussenhandel fördern – Risikoaufschläge immer höher (AF)

LONDON/DUBLIN (awp international) – An den Finanzmärkten hat Irland seinen Kredit fast verspielt – auf der heimischen Bühne versucht die Regierung, die schwache Konjunktur anzukurbeln. Ministerpräsident Brian Cowen kündigte am Dienstag trotz Sparhaushalt ein Förderprogramm an, mit dem der Aussenhandel gestärkt sowie neue Firmen und mehr Touristen in die Republik gelockt werden sollen. Bis zu 300 000 Arbeitsplätze könnten dadurch entstehen, sagte Cowen einem Bericht des irischen Senders RTÉ zufolge. Derweil wird es für Irland immer teurer, sich an den Kapitalmärkten neues Geld zu leihen – die Risikoaufschläge für Staatsanleihen erreichten neue Rekordhöhen.
Die Renditen stiegen am Dienstag auf 6,76 Prozent – fast ein Prozentpunkt mehr als noch im Mai. Es ist fast ein halbes Jahr her, als Europäische Union (EU) und Internationaler Währungsfonds (IWF) ein beispielloses Rettungspaket auflegen mussten, um finanzschwache Euro-Länder zu stützen.
Nach Aussagen Cowens wird Irland durch die Umsetzung des Förderprogramms “auf der internationalen Handelsbühne neu positioniert”. Alleine im Tourismus-Sektor könnten 15 000 neue Arbeitsplätze entstehen. Ausserdem sollen neue Märkte im Ausland für irische Firmen geöffnet werden, unter anderem beim Lebensmittel- Export. Weitere Details und die Kosten des Programms nannte er allerdings nicht.
Die Opposition kritisierte die Pläne als “aufgewärmte Politik”. Die Ziele seien nicht neu, und es gebe dafür auch keine neue Finanzierung. An den Finanzmärkten wird befürchtet, dass Irland wegen des Schuldenbergs ein zweites Griechenland werden könnte. Das kleine Land musste allein in die Rettung seiner Banken bisher schon weit mehr als 20 Milliarden Euro stecken. Das Haushaltsdefizit lag im vergangenen Jahr bei über 14 Prozent und wird in diesem Jahr bei etwa 11 Prozent erwartet.
Ziel des auf fünf Jahre angelegten Investitionsprogramms sei es, die Exporte Irlands um ein Drittel zu steigern, hiess es nun von der Regierung. Ausserdem sollen 780 neue Investitions-Projekte aus dem Ausland angeworben werden. Irland hatte vor der Finanzkrise mit Steuergeschenken Investoren vor allem aus den USA angelockt, unter anderem die Europazentralen von Google , Apple und Facebook. /gür/bbi/DP/fn