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Karstadt wirbt erneut für Steuererlass

Dieser Inhalt wurde am 14. Mai 2010 - 13:06 publiziert

ESSEN (awp international) - Der Karstadt-Insolvenzverwalter hat bei den 94 Kommunen mit Firmenstandorten erneut um einen Steuererlass geworben. Klaus Hubert Görg habe einen Brief an die Kommunen geschickt, sagte am Freitag sein Sprecher Thomas Schulz. 15 Städte haben bislang einen Verzicht nicht erklärt. Duisburg lehnte sogar in einem Ratsbeschluss Steuergeschenke ab. Der Duisburger Ältestenrat wollte aber noch an diesem Freitag (17.00 Uhr) darüber beraten, ob das Steuerthema erneut auf die Tagesordnung des Rates genommen wird.
Neben Duisburg haben 14 weitere Kommunen bislang entweder noch keine Entscheidung getroffen oder angekündigt, die Steuerforderung lediglich stunden zu wollen. Zum 25. Mai muss eine Entscheidung der Kommunen stehen. Bis dahin braucht Görg von den 94 Städten eine schriftliche Erklärung.
Bei dem geforderten Verzicht geht es um eine Steuerforderung der Gemeinden von theoretisch bis zu 140 Millionen Euro. Hintergrund ist ein ausserordentlicher Ertrag in der Karstadt-Bilanz, der durch einen Forderungsverzicht der Gläubiger von bis zu zwei Milliarden Euro entstehen würde. Die Gläubiger sollen dafür auf bis zu 97 Prozent ihrer Forderungen verzichten. Tritt der Insolvenzplan nicht in Kraft, kommt es nicht zu dem Gläubigerverzicht. Damit wäre auch die Grundlage der Steuerforderungen der Kommunen hinfällig.
Durch das negative Votum von Duisburg gerät nach Darstellung von Görg der ganze Insolvenzplan in Gefahr, der den Erhalt von bundesweit 120 Karstadt-Filialen mit 25 000 Beschäftigten sichern soll. Falls nicht bis zum 25. Mai bundesweit mehr als 90 betroffene Kommunen mit Karstadt-Standorten dem geforderten Steuererlass zustimmen, kann eine der Bedingungen des Insolvenzplans nicht erfüllt werden.
Bis zum 28. Mai soll auch die Unterschrift eines Investors unter einem Kaufvertrag vorliegen. Die Erfüllung von beiden Bedingungen ist notwendig, damit der Insolvenzplan in Kraft treten kann. Das Essener Amtsgericht möchte am 31. Mai endgültig den Insolvenzplan beschliessen. Kann der Plan nicht in Kraft treten, droht der Warenhauskette die Zerschlagung./uk/DP/sk

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