KORR/BANKEN/US: Obama bittet zur Kasse

(Korrigiert wird im 3. Absatz, 3. Satz der Betrag. Es handelt sich um 700 Milliarden rpt Milliarden Dollar.)
WASHINGTON (awp international) – US-Präsident Barack Obama bittet die Banken zur Kasse. Nach seinem Vorschlag sollen die grössten Geldinstitute an der Wall Street rund 117 Milliarden Dollar (24,5 Mrd Euro) an Rettungsgeldern zurückzahlen, mit denen die Regierung sie während der Finanzkrise vor dem Ruin bewahrt hatte. “Wir wollen unser Geld zurück, und wir werden es zurückkriegen”, sagte Obama am Donnerstag im Weissen Haus.
Zugleich liess Obama durchblicken, dass sein Vorschlag auch eine Antwort auf die Entscheidung der Banken ist, erneut schwindelerregende Bonuszahlungen zu verteilen. Obama sprach von “obszönen Boni”. Seine Entschlossenheit, das Geld wiederzukriegen, werde nur noch grösser, wenn er die Berichte über riesige Boni lese, die ausgerechnet solche Banken zahlen, die nur durch Milliarden- Rettungsgelder aus der Steuerkasse überleben konnten. Allerdings muss erst das Parlament die Banken-Zwangsgebühr absegnen.
Gleichzeitig machte Obama aber klar, dass die Rettung der Bankenbranche für die Steuerzahler bisher billiger was als angenommen. Das Rettungsprogramm für Banken habe die US-Regierung seit Oktober 2008 bislang rund 117 Milliarden Dollar gekostet – prognostiziert waren 341 Milliarden. Insgesamt hatte die Regierung für das Rettungspaket seinerzeit mehr als 700 Milliarden Dollar veranschlagt, aber viele Banken haben bereits einen Grossteil zurückbezahlt.
Die geplante “Verantwortungs-Gebühr für die Finanzkrise” soll zunächst zehn Jahre dauern. Die gilt allerdings nur für die 50 grössten US-Banken. “Ich fühle mich verpflichtet, jeden Groschen zurückholen, der dem amerikanischen Volk geschuldet wird.”
Zugleich machte Obama aber unmissverständlich klar, dass er damit auch auch auf die erneuten Milliarden-Boni für Banker reagiere./pm/DP/js