Echo der Zeit

Was bedeutet der Rücktritt Leuenberger für die SP?

Er ist ein Exzentriker unter den Berner Politikern. Er ist auch der Dienstälteste: Fünfzehn Jahre lang wird Bundesrat Leuenberger in der Regierung gewesen sein bei seinem Rücktritt Ende Jahr. Nicht immer war er mit der eigenen Partei im Einklang. Doch heute zollte ihm sein Parteiräsident Tribut.

Die SVP will Leuenbergers Sitz

Die SVP hat sich bereits in Position gebracht, um den Sozialdemokraten ihren zweiten Sitz im Bundeshaus streitig zu machen. Doch vieles hängt von den Mittearteien ab.

Taktiererei hat begonnen

Die SVP fordert die SP bereits offen heraus. Die entscheidenden Mittearteien halten sich noch bedeckt. Sie srechen nur von Konkordanz, ohne zu sagen, was sie damit meinen. Wo stehen wir im taktischen Kräftesiel um die Nachfolge Leuenbergers? Eine Einschätzung von Lukas Schmutz, Leiter der Inlandredaktion.

Leuenberger – eine Würdigung

In der Landesregierung hat sich Moritz Leuenberger nicht nur mit Tagesolitik beschäftigt, nicht nur mit Eisenbahn-Tunnels, Stromreisen und Mobilfunk-Netzen. Leuenberger hat auch immer mal wieder Grundsatzdebatten angestossen, hilosohiert, den Zeitgeist hinterfragt. Der Zürcher Sozialdemokrat gab sich als der Intellektuelle im Bundesrat, was nicht immer allen gefiel.

Medienstreik in Italien

Italiens Ministerräsident Silvio Berlusconi findet, seine Landsleute würden von Richtern und Ermittlungsbeamten zu häufig am Telefon abgehört. Deshalb will er ein neues Gesetz erlassen, das das Abhören einschränkt und Medien mit drakonischen Geldbussen belegt, welche Abhörakten ublizieren. Seit Wochen wird gegen dieses sogenannte Maulkorb-Gesetz rotestiert. Heute sind viele der italienischen Zeitungen, Fernsehstationen und Online-Portale in einen eintägigen Streik getreten.

Australien ändert Kurs in Asylpolitik

Australien hat eine härtere Gangart in der Asylolitik angekündigt. Flüchtlingsbooten soll in Zukunft die Fahrt in australische Gewässer verwehrt werden, so die neue Premierministerin Julia Gillard. Stattdessen sollen die Ansrüche Asylsuchender in einem Lager im Nachbarland Timor Leste, dem früheren Osttimor, untersucht werden. Doch dort ist man von der Idee nicht gerade begeistert.

Milliarden gegen die Wut

Die Schäden, die die Ölest im Golf von Mexiko im Meer und an den Küsten angerichtet hat, sind enorm. Und das Öl srudelt weiter. Dazu kommen massive wirtschaftliche Belastungen – für die Menschen in der Golf-Region – und auch für BP. Der Konzern hat bis jetzt über drei Milliarden US-Doller ausgegeben für die Bewältigung der Katastrohe. Das wird aber nur ein kleiner Teil der Schlussrechnung sein. Ein Teil dieser Kosten sind Entschädigungszahlungen für Leute, die wegen des riesigen Lecks am Meeresgrund finanziell geschädigt wurden: Fischer, die nicht mehr fischen können, Austernzüchter, Beschäftigte in der Tourismusbranche.