Echo der Zeit

Freispruch für Ricardo Lumengo

Vor fünf Jahren hatte Ricardo Lumengo eigenhändig 44 Wahlzettel von Bekannten ausgefüllt. Dafür wurde er wegen Wahlbetrugs in erster Instanz verurteilt. Das Berner Obergericht hat dieses Urteil jetzt revidiert und Ricardo Lumengo freigesprochen, obwohl er die illegale Wahlmanipulation zugegeben hatte.

Lange Schatten der Ära Merz

Der ehemalige Finanzminister Hans-Rudolf Merz sorgt auch nach seiner Pensionierung für Gesprächsstoff und nicht eben für erbaulichen: es geht um Fehlkalkulation bei der Unternehmenssteuerreform und bei der Mehrwertsteuer. Jetzt hat Eveline Widmer-Schlumpf die Resultate einer verwaltungsinternen Untersuchung präsentiert.

Neue Pläne für die deutsche Armee

Es war ein ziemlich steiler Einstieg, den der neue deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière hinlegen musste. Im März hatte er das Amt von Karl Theodor Guttenberg übernommen und gleich musste er die grösste Reform der Bundeswehr anpacken. Die Zielvorgabe: Einsparungen von über 8 Milliarden Euro.

Widerstand gegen Stromleitungen

Bei einem Ausstieg aus der Atomkraft braucht man nicht nur neue Solar-, Wind- oder Wasserkraftanlagen, sondern auch neue Transportwege. Deutschland zum Beispiel wird neue Starkstromleitungen ziehen müssen, um die Windenergie von der Nordsee und der Ostsee in den hochindustrialisierten Süden zu bringen. Der Widerstand dagegen hat sich schon formiert.

Kompromiss in Jemen?

Vier Monate dauern nun die Aufstände in Jemen. Präsident Ali Abdallah Saleh steht massiv unter Druck und antwortet mit brutaler Härte. Mehr als 130 Demonstranten haben seine Sicherheitskräfte inzwischen umgebracht. Nun scheinen sich Saleh und die Opposition auf einen Kompromiss geeinigt zu haben.

Sparen bei den invaliden Lehrlingen

Die Invalidenversicherung muss sparen. Betroffen von den Massnahmen sind auch Sonderschüler und Sonderschülerinnen, die auf Kosten der IV eine Berufs-Anlehre erhalten. Bei 500 von 600 Lehrlingen lohne sich die Massnahme nicht, rechnen die Behörden vor. Damit lassen sich pro Jahr 50 Millionen Franken sparen.

Delius neuer Büchner-Preisträger

Friedrich Christian Delius heisst der neue Büchner-Preisträger. Die Jury des wichtigsten deutschen Literaturpreises lobte ihren diesjährigen Preisträger für seine «politisch hellwachen, ideologie-resistenten und menschenfreundlichen Texte». Er sei ein kritischer Beobachter «deutscher Bewusstseinslagen» im 20. Jahrhundert.