Nestlé/Nespresso erzielt im Kapsel-Streit mit Denner einen Etappensieg (Zus)

Lausanne (awp/sda) – Der Kaffeekapsel-Streit zwischen Nespresso und Denner ist um eine Episode reicher. Das St. Galler Handelsgericht muss auf Geheiss des Bundesgerichts erneut prüfen, ob Denner der Verkauf seiner Kopie der Nespresso-Kapsel bis zum Entscheid über die Hauptklage zu verbieten ist.
Die Richter in Lausanne haben am Dienstag eine Beschwerde von Nestlé und Nespresso teilweise gutgeheissen. Laut Denner-Pressesprecherin Nicole Schöwel wird man bei Denner nun zunächst analysieren müssen, ob die Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln vorerst aus den Regalen genommen werden müssen.
DENNER WARTET BEGRÜNDUNG AB
Man warte dazu auf die schriftliche Entscheidbegründung des Bundesgerichts. Das St. Galler Handelsgericht hatte Denner im Januar auf Antrag von Nespresso und Nestlé zunächst mit einem superprovisorischen Verkaufsverbot belegt. Im März hob das Handelsgericht das Verkaufsverbot wieder auf.
Zudem erlaubte es Denner, in der Werbung und auf den Verpackungen seiner Kapseln in kleiner Schrift den Vermerk anzubringen: “Kompatibel zu Nespresso-Maschinen”. Verboten wurde Denner, seine Kaffee-Kapseln mit dem Slogan “Denner – was suscht?” zu bewerben.
KURZGUTACHTEN GEFORDERT
Gegen den negativen Massnahmenentscheid des St. Galler Handelsgerichts gelangten Nespresso und Nestlé ans Bundesgericht. Die I. Zivilrechtliche Abteilung hat Nespresso an ihrer Sitzung nun teilweise Recht gegeben und das St. Galler Handelsgericht verpflichtet, einen neuen provisorischen Entscheid zu fällen.
Laut den Richtern in Lausanne hat das Handelsgericht das rechtliche Gehör von Nespresso verletzt. Es muss vor seinem neuen Entscheid nun die ursprünglich von Nespresso geforderte Kurzexpertise erstellen lassen.
Der Gutachter wird sich zur Frage äussern müssen, ob es eine andere mögliche Form für die Kaffeekapsel gibt, welche mit der Maschine von Nespresso kompatibel ist. Falls ja, könnte die Nespresso-Kapsel möglicherweise Markenschutz beanspruchen und Denner würde die Rechte von Nespresso mit seinem Konkurrenzprodukt verletzten.
ENDGÜLTIGE KLÄRUNG ERST MIT HAUPTKLAGE
Dabei geht es allerdings immer noch um eine provisorische Klärung der Rechtslage. Ob Denner tatsächlich Markenrechte von Nespresso verletzt, wird erst mit dem Urteil über die noch offene Hauptklage von Nespresso entschieden werden.
Nespresso zeigte sich in einer Medienmitteilung vom Dienstag zufrieden mit dem Entscheid. Man überprüfe nun zunächst seine Auswirkungen und werde dann nach reiflicher Überlegung die nötigen Schlussfolgerungen ziehen.
Anfang Jahr hatte Nespresso zudem versucht, beim Zürcher Handelsgericht gegen Denner wegen Patentverletzung ein vorsorgliches Verkaufsverbot zu erwirken. Das Begehren wurde abgelehnt. Denner lässt seine günstigeren Kapseln von der Firma Alice Allison im bündnerischen Grono herstellen.
mk