Obama will arabischen Demokratiebewegungen helfen – auch mit Geld

(Keystone-SDA) Zwei Jahre nach seiner Rede an die Muslime wendet sich US-Präsident Barack Obama erneut an sie, dieses Mal zur Unterstützung der Demokratiebewegung. In der Grundsatzrede will Obama auch grosszügige Wirtschaftshilfe in Aussicht stellen.

Allein für Ägypten plant Obama ein zwei Milliarden Dollar schweres Hilfspaket, wie die “New York Times” und die “Washington Post” übereinstimmend im Vorfeld der Rede berichteten.

Vorgesehen sind demnach unter anderem ein Schuldenerlass und Kreditgarantien. Obama werde für umfangreiche internationale Hilfen auch für Tunesien plädieren, hiess es in Washington. In beiden Ländern wurden autokratische Dauerherrscher bereits friedlich gestürzt.

Dem US-Präsidenten gehe es darum, ein “hoffnungsvolleres und positiveres Kapitel” aufzuschlagen, sagte ein Regierungsbeamter, der nicht namentlich zitiert werden wollte.

Der Nahe Osten erlebe derzeit eine Phase historischen Wandels. Diese Chance müsse genutzt werden. “Der Erfolg von Demokratie hängt auch von der ökonomischen Entwicklung ab”, sagte ein anderer Beamter.

Netanjahu in Washington

Die Ausführungen Obamas werden vor allem in der Region und in Israel mit Spannung erwartet. Möglicherweise will er versuchen, die Friedensgespräche zwischen Palästinensern und Israelis wieder in Gang zu bringen. Am Freitag hat sich Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Weissen Haus angesagt.

Unklar ist, ob Obama auch zu Libyen und Syrien Stellung nehmen wird. In Libyen kann sich Machthaber Muammar al-Gaddafi trotz Nato-Hilfen für die Rebellen an der Macht halten. Zuvor hatte Obama eher mit einem kurzen Waffengang gerechnet.

In Syrien wiederum geht die Armee trotz Warnungen und Sanktionen der internationalen Gemeinschaft mit grosser Brutalität gegen die Proteste vor. Am Mittwoch verhängten die USA wegen der andauernden Gewalt gegen Demonstranten Sanktionen gegen Machthaber Baschar al-Assad und andere führende Mitglieder seines Regimes.