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POLITIK/Libyen: UN-Krisentreffen – Sanktionen möglich

NEW YORK (awp international) – Wegen der Gewalt gegen Demonstranten werden UN-Sanktionen gegen das Regime in Libyen immer wahrscheinlicher. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wollte am Freitag zum dritten Mal innerhalb von vier Tagen zu einem Krisentreffen zusammentreten und den Schutz der Zivilisten in dem nordafrikanischen Land beraten. Bei den vorausgegangenen Treffen hatte es immer wieder Strafandrohungen gegen Machthaber Muammar al-Gaddafi gegeben, wenn die Gewalt gegen die Demonstranten nicht sofort gestoppt werde.
Das Treffen des mächtigsten UN-Gremiums war für 15 Uhr Ortszeit (21 Uhr MEZ) anberaumt. Erwartet wurde, dass UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die 15 Sicherheitsratsmitglieder, darunter seit Januar auch Deutschland, über die Situation in Libyen informiert.
Der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig hatte am Tag zuvor betont, dass der Sicherheitsrat zu einer deutlicheren Sprache finden müsse: “Die Bundesregierung hat wiederholt klargemacht, dass die Gewalt aufhören muss und Sanktionen andernfalls unausweichlich sind. Angesichts der erschreckenden Lage ist es aus unserer Sicht jetzt höchste Zeit für den Sicherheitsrat, zu handeln und konkret zu werden.”/me/DP/alg

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