POLITIK/Neuwahlen in Portugal am 5. Juni

LISSABON (awp international) – Portugal hält am 5. Juni vorgezogene Parlamentswahlen ab. Staatspräsident Anibal Cavaco Silva gab acht Tage nach dem Rücktritt von Ministerpräsident José Sócrates am Donnerstag in Lissabon den Termin bekannt und verkündete die für den Urnengang nötige Auflösung des Parlaments. Der Sozialist Sócrates war am vergangenen Mittwoch als Ministerpräsident des hoch verschuldeten Landes zurückgetreten. Zuvor hatte seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das jüngste Sparpaket gefunden.
Aufgrund der Verschlechterung der politischen und finanziellen Situation seien schnelle Schritte nötig, fügte der Präsident an. Wie von der Verfassung vorgeschrieben hatte Cavaco die Ausrufung von Neuwahlen zuvor mit den im Parlament vertretenen Parteien sowie auch mit dem Staatsrat, einem den Staatschef beratenden Gremium, erörtert. Bei den Neuwahlen will Sócrates wieder als Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei (PS) ins Rennen gehen./er/DP/he