POLITIK/Obama bekräftigt: Gaddafi muss gehen

WASHINGTON (awp international) – US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag die Forderung nach einem Rücktritt des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi bekräftigt. Zugleich warnte er, dass diejenigen, die im Namen Gaddafis Gewalt gegen unbewaffnete Zivilisten anwendeten, zur Rechenschaft gezogen würden.
Obama bestätigte weiter, dass eine ganze Reihe von Optionen auch militärischer Art geprüft würden. Dazu gehört nach Angaben des Präsidenten die Einrichtung einer Flugverbotszone. Er betonte aber, dass alle Schritte international koordiniert werden sollten.
“Muammar Gaddafi hat die Legitimation zum Führen verloren”, betonte Obama auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón in Washington. “Oberst Gaddafi muss die Macht abgeben und gehen. Das ist gut für das Land, das ist gut für sein Volk”, sagte Obama. “Es ist der richtige Schritt.”
Der Präsident zeigte sich besorgt über die zunehmend dramatische humanitäre Lage und machte klar, dass die USA zurzeit ihr Augenmerk auf Hilfsaktionen auf diesem Gebiet konzentrieren. So hat Obama nach eigenen Angaben sein Militär angewiesen, Ägypter, die aus Libyen geflüchtet sind oder flüchten, auf der tunesischen Grenzseite aufzunehmen und in ihre Heimat zurückzubringen. Ausserdem unterstützten US-Teams die UN und andere internationale Organisationen bei humanitären Aktionen.
Obama machte zugleich klar, dass die USA die Entwicklung genau verfolgten, um rasch reagieren zu können. So könne etwa die Notwendigkeit entstehen, Nahrungsmittel nach Tripolis einzufliegen, sollte sich Gaddafi dort “einbunkern”./ch pm mm/DP/ck