PRESSE/Geringeres Defizit bei Bundesagentur für Arbeit

BERLIN (awp international) – Die Wirtschaftskrise setzt der Bundesagentur für Arbeit (BA) finanziell weniger zu als befürchtet. Das Defizit fällt nach Angaben von BA-Chef Frank-Jürgen Weise voraussichtlich geringer aus als erwartet. “In diesem Jahr werden wir unsere Rücklage aus den Aufschwungzeiten voraussichtlich doch nicht ganz aufbrauchen müssen”, sagte er dem “Handelsblatt” (Montag). Genaue Daten für eine neue Finanzprojektion berechne die BA derzeit noch. Bisher hatte die BA dem Bericht zufolge erwartet, bereits in diesem Jahr wegen der steigenden Arbeitslosigkeit ihr gesamtes Finanzpolster von knapp 17 Milliarden Euro aufzehren zu müssen.
Die sich andeutende finanzielle Entwicklung hilft der BA und der Bundesregierung auch im kommenden Jahr. Weise sagte, von den alten Überschüssen bleibe nun ein Betrag für 2010 stehen. Dadurch könne die Bundesagentur ihren Finanzbedarf gegenüber dem Bund verringern. Für 2010 hatte die BA bisher einen Zuschussbedarf von 20 Milliarden Euro erwartet. Union und FDP haben bereits einen Zuschuss von 16 Milliarden Euro eingeplant.
Zugleich stellte der BA-Chef der neuen Regierung zusätzliche Effizienzsteigerungen bei der Agentur in Aussicht und begrüsste deren Pläne für eine Straffung des arbeitsmarktpolitischen Förderkatalogs. “Instrumente weiter zu vereinfachen, zusammenzufassen und mit weniger Detailvorgaben zu verknüpfen da besteht ein enormes Potenzial”, betonte er. Entscheidend sei, dass der Gesetzgeber den Arbeitsagenturen genügend Ermessensspielraum beim Einsatz der Förderinstrumente lasse: “Dann werde ich für Politik und Beitragszahler maximale Transparenz darüber schaffen, wie und mit welchem Erfolg für die Menschen das Geld eingesetzt wird.” /sk/DP/js