PRESSE/KfW soll verkleinert werden – Projektfinanzierer Ipex vor Verkauf

DÜSSELDORF (awp international) – Die staatliche Förderbank KfW wird sich einem Pressebericht zufolge voraussichtlich von dem Projektfinanzierer Ipex trennen. Diese Linie zeichne sich nach ersten Gesprächen zwischen Union und FDP ab, berichtete das “Handelsblatt” (Freitagausgabe) unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.
Mit einer auch innerhalb der Union umstrittenen Vorgabe, die Ipex Bank abzuspalten, würde die schwarz-gelbe Koalition einen Schritt vorgeben, gegen den sich KfW-Vorstandschef Ulrich Schröder mehrmals ausgesprochen hat, so das Blatt weiter. Die KfW gehört zu 80 Prozent dem Bund und zu 20 Prozent den Bundesländern.
Denkbar ist der Zeitung zufolge ein Kompromiss, da die Ipex Erträge erziele, auf die die KfW schlecht verzichten könne und die auch der Förderpolitik zugute kämen. Dieser könnte darin bestehen, dass der Verkauf der Ipex grundsätzlich beschlossen werde, es aber zeitliche Spielräume gebe. Ein KfW-Sprecher wollte sich auf Anfrage der Zeitung nicht dazu äussern.
In der Koalition bestehe zudem Konsens darin, dass die KfW unter das Kreditwesengesetz (KWG) fallen soll, heisst es in dem Bericht weiter. Damit wäre es nicht mehr möglich, Politiker ohne Bankerfahrung in den Vorstand zu hieven. Strittig sei aber, ob das Förderinstitut komplett unter das KWG fallen oder ob Ausnahmeregelungen gelten sollen. Einig seien sich die Koalitionspartner auch darüber, dass der Verwaltungsrat der KfW von derzeit 37 Mitgliedern verkleinert wird. Details stünden noch nicht fest, hiess es.
Die KfW hatte in den vergangenen beiden Jahren vor allem durch die milliardenschwere Rettung der Mittelstandsbank IKB, deren Hauptaktionär sie war, hohe Verluste zu verkraften. Vergangenes Jahr trat Vorstandschefin Ingrid Matthäus-Maier von ihrem Amt zurück. Schröder führt das Institut seit September 2008. Kurz nach seinem Amtsantritt kam die KfW erneut in die Bredouille, weil sie rund 320 Millionen Euro an die US-Investmentbank Lehman Brothers überwies, als deren Insolvenz bereits feststand./she/wiz