PRESSE/US-Regierung legt Etatplan vor – Ausgaben von 3,8 Billionen Dollar

WASHINGTON (awp international) – US-Präsident Barack Obama will im nächsten Haushaltsjahr 2011 etwa 3,8 Billionen Dollar ausgeben – das wären etwa 200 Milliarden Dollar mehr als 2010. Einen entsprechenden Etatplan wird er nach Medienberichten an diesem Montag dem Kongress zuleiten. In dem Entwurf setzt der Präsident in verschiedenen Bereichen den Rotstift an – etwa 120 Programme und Projekte sind dem Weissen Haus zufolge gestrichen.
Damit will Obama sein erklärtes Ziel erreichen, 20 Milliarden Dollar im Etat 2011 einzusparen. Ziel ist es, mit dem Abbau des gigantischen Staatsdefizits zu beginnen, das im vergangenen Jahr die bisherigen Rekordhöhe von 1,4 Billionen Dollar erreicht hatte. Zusätzliche Ausgaben sollen nach den Plänen Obamas hauptsächlich zur Konjunkturankurbelung und der Schaffung von Arbeitsplätzen dienen.
VERLIERER IST DIE RAUMFAHRTBEHÖRDE NASA
Ein Verlierer ist die Raumfahrtbehörde NASA. Nach Medienberichten ist Obama aus Kostengründen vom Plan seines Vorgängers George W. Bush für eine neue bemannte Mondmission bis 2020 abgerückt. Demnach soll die NASA ihr gesamtes Constellation-Programm einstellen, das auf die Entwicklung von Raketen für Reisen zur Internationalen Raumstation ISS, zum Mond und dann später sogar zum Mars abzielte. Wie es heisst, kann die NASA zwar mit mehr Geld rechnen, aber dies soll vorrangig für Investitionen in die Entwicklung kommerzieller Raumfahrzeuge dienen.
In der vergangenen Woche hatte Obama angekündigt, dass er in den drei verbleibenden Jahren seiner Amtszeit bestimmte Etatbereiche einfrieren will. Unter anderem will er dies auch durch Bündelung bestimmter Programme erreichen. Ausgenommen sind öffentliche Programme wie die Rentenversicherung und die staatlichen Krankenversicherungen für ältere und bedürftige Menschen. Auch den Verteidigungs- und Sicherheitsbereich will Obama nicht antasten. Wie es heisst, wird es 2011 wieder eine leichte Aufstockung der Militärausgaben geben. Obama hat den Berichten zufolge auch 25 Milliarden Dollar an Hilfen für Bundesstaaten vorgesehen, die in einer besonders schlimmen Haushaltsklemme stecken.
Spart Obama durch das Einfrieren im Etat 2011 mit 20 Milliarden Dollar relativ wenig, erhofft er sich langfristig mehr: Er rechnet mit Einsparungen von 250 Milliarden Dollar im Laufe der nächsten zehn Jahre./ch/DP/jkr