Siemens/Schmiergeld: Griechisches Parlament nennt Namen

ATHEN (awp international) – In den Siemens-Schmiergeldskandal in Griechenland sollen zahlreiche ranghohe Politiker verwickelt sein. Zu diesem Ergebnis kam ein Untersuchungsausschuss des griechischen Parlamentes nach elfmonatigen Beratungen. Der frühere Ministerpräsident Kostas Simitis und zahlreiche Minister seiner Partei sowie mehrere ehemalige Minister der oppositionellen konservativen Partei Nea Dimokratia trügen politische Verantwortung für die Zahlungen, erklärte der Ausschuss nach Angaben des staatlichen Rundfunks vom Freitag. Nach Schätzungen könnten an griechische Politiker und Funktionäre Schmiergelder in einer Gesamthöhe von bis zu 100 Millionen Euro geflossen sein.
Nur soll ein Ermittlungsausschuss im Parlament untersuchen, welcher Politiker welche Summen kassiert hat. Anschliessend könne über eine Aufhebung der Immunität beraten werden. Nach Ansicht von Juristen sind die Fälle jedoch zum Teil verjährt. Bei der Affäre soll es um Aufträge für die Digitalisierung des griechischen Telefonnetzes in den 90er Jahren, Kommunikationssysteme für die griechischen Streitkräfte und um das Überwachungssystem für die Olympischen Spiele 2004 gegangen sein.
Bei Siemens sollen über Jahre hinweg rund 1,3 Milliarden Euro in dunkle Kanäle geschleust und als Schmiergeld eingesetzt worden sein, um lukrative Auslandsaufträge an Land zu ziehen./tt/DP/tw