ÜBERBLICK/Politik, Montag, 21.12.2009

Auschwitz-Toraufschrift beschädigt wiedergefunden
WARSCHAU – Der stählerne Schriftzug “Arbeit macht frei” vom Eingangstor der KZ- Gedenkstätte in Auschwitz ist wiedergefunden worden. Fünf Verdächtige wurden festgenommen. Der Schriftzug wurde in einer Stadt in Nordpolen entdeckt. Die Diebe hatten ihn in drei Teile zerlegt. Bei den Festgenommenen handelt es sich um Männer im Alter zwischen 20 und 39 Jahren. Ihr Motiv ist noch nicht bekannt. Die Täter hatten am Freitag den historischen Schriftzug abmontiert und unbemerkt vom Gelände des ehemaligen KZ- Auschwitz entwendet.
Steinmeier wusste laut ARD von zivilen Opfern bei Luftangriff
BERLIN – Das Auswärtige Amt unter Frank Walter Steinmeier hatte nach einem Bericht der ARD schon am 4. September 2009 konkrete Hinweise auf zivile Opfer bei dem Luftangriff. Das gehe aus einem vertraulichen Gesprächsprotokoll des Wiederaufbauteams in Kundus hervor, heisst es im “Bericht aus Berlin”. Demnach war bei einer Besprechung an diesem Tag auch der Vertreter des Auswärtigen Amtes im Wiederaufbauteam anwesend. Der habe seine Informationen nach Berlin gemeldet, heisst es weiter.
Schäuble erschrocken über Gewerkschaftsforderung
BERLIN – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist erschrocken über die Forderung der Gewerkschaften nach einer fünfprozentigen Tariferhöhung im öffentlichen Dienst. In der “Bild”- Zeitung wies er die Forderung zurück. Angesichts der Haushaltslage habe der Staat keine Spielräume. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und die Tarifunion des Beamtenbundes hatten insgesamt fünf Prozent mehr Lohn gefordert. Die Verhandlungen für die Angestellten des Bundes und der Kommunen sollen Mitte Januar beginnen.
Trittin warnt nach Klimagipfel vor Resignation
BERLIN – Nach dem enttäuschenden Ergebnis des Klimagipfels von Kopenhagen hat der Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin vor Resignation gewarnt. Wenn Europa heute Vorreiter in Technologien wie Windenergie und Gebäudedämmung ist, erwachse das aus ehrgeiziger Klimaschutzpolitik, sagte er der “Hannoverschen Allgemeinen Zeitung”. Der Klimagipfel mit 193 Staaten hatte Samstag die Kopenhagen- Vereinbarung nur anerkannt. Kanzlerin Merkel zog zwar eine kritische Bilanz, warnte aber davor, den Kompromiss schlechtzureden.
Spekulationen über Lafontaines Rückkehr
BERLIN – Der krebskranke Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, wird voraussichtlich sein Amt weiter ausüben. “Die Zeichen sprechen für eine Rückkehr”, sagte ein Mitglied der Parteiführung der “Frankfurter Rundschau”. Auch das Magazin “Der Spiegel” berichtete, in der engsten Parteiführung werde damit gerechnet, dass Lafontaine weiterhin Bundesvorsitzender bleibe. Der 66-Jährige war am 19. November wegen seiner Krebserkrankung operiert worden.
Köhler fordert bürgernahe Europapolitik
AACHEN – Bundespräsident Horst Köhler hat die Regierungen der EU-Staaten zu einer bürgernahen Europapolitik aufgerufen. Beim Festakt zum 60. Jahrestag der Karlspreis-Proklamation sagte er im Aachener Rathauses, der Kontinent müsse “entschlossen und wirksam mitarbeiten an den grossen Menschheitsaufgaben”. Der Karlspreis wird seit 1950 für besondere Verdienste um die europäische Einigung verliehen. Er ging dieses Jahr an den italienischen Historiker Andrea Riccardi.
/DP