Verfassungsgericht: Tshisekedi ist neuer Präsident des Kongos
(Keystone-SDA) Der Oppositionskandidat Félix Tshisekedi hat die Präsidentenwahl im Kongo rechtskräftig gewonnen. Das erklärte das Verfassungsgericht in Kinshasa am Sonntagmorgen nach der Ablehnung von Klagen des unterlegenen Oppositionskandidaten Martin Fayulu gegen das Ergebnis.
Damit kann Tshisekedi schon am Dienstag als neuer Präsident des zentralafrikanischen Staates vereidigt werden. Die Opposition um Fayulu ging von Wahlbetrug aus. Auch die katholische Kirche hatte unter Berufung auf ihre rund 40’000 Wahlbeobachter erklärt, Thisekedi habe die Wahl vom 30. Dezember nicht gewonnen. Der seit knapp 18 Jahren regierende Präsident Joseph Kabila durfte sich nicht um ein weiteres Mandat bewerben.
Zuvor hatte das Verfassungsgericht trotz glaubhaften Vorwürfen des Wahlbetrugs Beschwerden der Opposition gegen das amtliche Ergebnis der Präsidentenwahl zurückgewiesen. Wie das Verfassungsgericht erklärte, lehnte es eine Neuauszählung der Stimmen ab.
Fayulu habe “nicht den Beweis erbracht”, dass das von der Wahlkommission verkündete Ergebnis nicht der Realität entspreche, hiess es in der am Sonntag von Richter Noël Kilomba verlesenen Urteilsbegründung.
Die Wahlkommission hatte den Oppositionskandidaten Félix Tshisekedi überraschend zum Sieger erklärt, was sowohl im Land selbst als auch im Ausland in Frage gestellt wurde.
