WEF 2011/Mini-WTO-Treffen in Davos: Neuer Zeitplan für Doha-Runde

Davos (awp/sda) – Minister der wichtigsten Handelsmächte haben am Weltwirtschaftsforum (WEF) neuen Anlauf für den Abschluss der Doha-Runde genommen. Nach zehnjährigem Ringen soll das Abkommen zur weiteren Liberalisierung des Welthandels nun bis Ende dieses Jahres beschlussfertig sein.
Darauf verständigten sich in Davos 24 Minister, die von der Schweiz – wie in vergangenen Jahren – zu einem “informellen Mini-WTO-Treffen” eingeladen wurden. Teilgenommen haben dieses Mal neben WTO-Generaldirektor Pascal Lamy auch Minister der Handelsmächte Brasilien, China, Indien, EU, Japan und USA.
Alle wollten den Prozess aktiv voranbringen und einen Vertragstext für sämtliche Dossiers bis April entwerfen, so dass im Juli das Verhandlungspaket geschnürt werden könne, sagte Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann am Samstag vor den Medien in Davos.
Die Gespräche müssten aber intensiver geführt und beschleunigt werden, damit ein Abschluss am Ministertreffen im Dezember in Genf gelingen könne. Man spüre, dass die Doha-Runde in die Endphase trete und “wenn sie zustande kommen soll, muss es dieses Jahr gemacht werden”, sagte Schneider-Ammann vor dem Hintergrund der Präsidentschaftswahlen 2012 in den USA.
Ebenso seien sich die Minister in dem Punkt einig, dass “wer fordert, auch geben muss”. Dem stimme auch die USA zu, ergänzte WTO-Generaldirektor Lamy. Ein grosser Teil der Verhandlungen müsse zu Hause geführt werden, könne er als ehemaliger Unterhändler sagen.
Eine Einigung ist zuletzt am Widerstand von Schwellenländern gegen tiefere Zölle auf Industrieprodukten gescheitert, weil Industriestaaten umgekehrt ihre Landwirtschaft nicht genügend liberalisieren wollten. Laut Lamy stehen aber 80% des Doha-Pakets. Jetzt würden die Details entscheiden.
Schneider-Ammann traf sich vorgängig in Davos mit Ministern aus Japan, Norwegen und Korea, die wie die Schweiz der G10 der Nettoimporteure von Agrarprodukten angehören.
Insgesamt habe er als neuer Bundesrat am WEF rund 30 “spannende und faszinierende” Gespräche mit Ministern geführt, zahlreiche Kontakte knüpfen und viel lernen können. Ohne die Plattform des Weltwirtschaftsforums wäre er dafür sonst wochenlang unterwegs gewesen, sagte Schneider-Ammann zu Schweizer Journalisten.
Auch unter seinen Amtskollegen seien einige neu im Amt, was der Doha-Runde helfen könne. Es brauche nun Vertrauen. Die Schweiz setzt dennoch angesichts des seit 10 Jahren andauernden Ringens für das multinationale Abkommen auch auf bilaterale Freihandelsabkommen: Am Freitag fiel der Startschuss für Verhandlungen über ein solches Abkommen mit China.
Russland andererseits drängt auf den Beitritt zur WTO, der offenbar nicht mehr weit entfernt sein dürfte. Laut Generaldirektor Lamy ist ein Beitritt des grössten Staats der Erde Ende Jahr “machbar”.
gab