Bund schreibt schwarze statt rote Zahlen

Beim Bund zeichnen sich für 2010 schwarze statt rote Zahlen ab. Der abtretende Finanzminister Hans-Rudolf Merz rechnet aufgrund einer Hochrechnung zum Halbjahr mit einem Überschuss von 600 Mio. Franken. Budgetiert war ein Minus von 2 Mrd. Franken.

Dass der Abschluss erneut deutlich besser ausfällt als die Prognose, begründet das Finanzdepartement (EFD) mit der Konjunktur. Seit der Erstellung des Budgets vor Jahresfrist seien die Konjunktur-Prognosen stetig nach oben korrigiert worden, teilte das EFD mit.

Mitte 2009 waren die EFD-Experten noch davon ausgegangen, dass das Bruttoinlandprodukt (BIP) im laufenden Jahr nur um 0,7% wächst. Mittlerweile erwarten sie ein BIP-Wachstum von 2,9%.

Das bedeutet für den Bund voraussichtlich Mehreinnahmen von total 2,2 Mrd. Franken; je eine Milliarde Zusatzeinnahmen fallen bei der direkten Bundessteuer und der Verrechnungssteuer an. Zudem dürften die Schwerverkehrsabgabe LSVA (+ 150 Mio. Franken) und die Mineralölsteuer (+ 85 Mio. Franken) mehr Geld in die Kassen spülen.

Auch bei den Ausgaben entpuppte sich das Budget als zu konservativ: Es wird voraussichtlich um rund 350 Mio. Franken unterschritten. Kredite in der Höhe von fast 1 Mrd. Franken wurden nicht genutzt, während sich die Nachtragskredite auf rund 600 Mio. Franken belaufen dürften.

Im letzten Jahr, als die meisten Industrieländern wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise teilweise riesige Defizite verzeichneten, liess die Eidgenossenschaft mit einem Überschuss von 6,4 Mrd. Franken aufhorchen. Dieser lag 4,4 Mrd. Franken über dem Budget.

swissinfo.ch und Agenturen