Keine Gebührengelder für swissinfo.ch?

In einem Interview mit der Westschweizer Zeitschrift L'Hebdo spricht sich Armin Walpen, Generaldirektor SRG SSR idée suisse, gegen Gebührengelder für swissinfo, TV5 und Euronews aus. Es handle sich dabei um keine Service-Public-Leistungen für Schweizer.

Es sei nicht normal, dass Gebührengelder dazu dienten, die Beteiligungen der SRG an TV5, Euronews oder an swissinfo.ch zu bezahlen, sagte der Generaldirektor der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft SRG SSR idée suisse im Interview. Dies seien keine Service-Public-Leistungen für Schweizerinnen und Schweizer, so seine Begründung.

Rudolf Wyder, Direktor der Auslandschweizer-Organisation ASO, sieht das anders, wie er gegenüber swissinfo.ch erklärte: «Gemäss unserer Auffassung ist die Information der Auslandschweizer ganz klar ein Teil des Service-Public-Auftrags. Zudem hat die SRG vom Bund den Auftrag, mit spezifischen Produktionen die Schweiz im Ausland zu vertreten, damit sie zur Kenntnis genommen wird. Der Bund zahlt dafür.»

Um die Finanzen der defizitären SRG ins Lot zu bringen, verlangt Walpen zudem, dass der Bund die Gebühren von Bezügern von AHV- und IV-Ergänzungsleistungen ausgleiche. Dieser Betrag wurde 2003 letztmals angepasst. Seither ist die Anzahl Bezüger aber angestiegen.

Unter diesen Bedingungen könne auf eine Gebührenerhöhung verzichtet werden. Sollte der Bundesrat die Sparvorschläge der SRG ablehnen, müsse er den Service Public der SRG überdenken, sagte Walpen, der Ende 2010 als Generaldirektor zurücktritt.

Letztes Jahr schrieb die SRG ein Defizit von 79 Mio. Franken. Sie drohte mit einem Leistungsabbau, falls sie keine neuen Einnahmen generieren könne. Vorderhand hat sie verschiedene Sparmassnahmen ergriffen – so wurden unter anderem die Löhne eingefroren.

swissinfo.ch und Agenturen