Schuldenbremse ist 10 Jahre alt

Vor zehn Jahren hat der Bundesrat die Botschaft zur Schuldenbremse verabschiedet. Laut Finanzdepartement wurden mit diesem Instrument die Schulden auf Bundesebene zwischen 2005 und 2010 von 130 auf 111 Mrd. Franken reduziert.

Während die Schweiz ihre Schuldenquote von 53% auf 40% des Bruttoinlandprodukts (BIP) abgebaut habe, nähme die durchschnittliche Verschuldung im Euro-Raum von 70 auf 85% zu.

“Vor diesem Hintergrund weckte das Instrument zur Verhinderung chronischer Defizite das internationale Interesse”, schreibt das Finanzdepartement in der Medienmitteilung. So habe etwa Deutschland das schweizerische Modell weitgehend übernommen.

Uneinig sind sich die Experten in der Frage, ob die harten Sparkurse einiger Euro-Länder das Wachstum abwürgen.

Die Schuldenbremse verlangt, dass der Bundeshaushalt mittelfristig, das heisst über einen Konjunkturzyklus hinweg, ausgeglichen sein muss. Bei guter Konjunktur sollen Überschüsse erwirtschaftet werden, um in der Rezession Defizite zu kompensieren.

Der Bundesrat rechnet für 2011 mit einem Defizit von “nur” 600 Mio. Franken. Gespart werden soll trotzdem: Die Sparmassnahmen werden jedoch teilweise um ein Jahr hinausgeschoben.

Laut Finanzminister Hans-Rudolf Merz würden die Anforderungen der Schuldenbremse trotz Budget-Defizit erfüllt und sogar übertroffen. So wurde der Ausgabenplafonds der Schuldenbremse nicht ausgereizt: Die budgetierten Ausgaben liegen 200 Mio. Franken unter dem erlaubten Niveau.

2009 hat der Bund trotz Wirtschaftskrise schwarze Zahlen geschrieben: Der Überschuss betrug 2,7 Mrd. Franken.

swissinfo.ch und Agenturen