WTO-Bericht über US-Subventionen an Boeing erwartet

PARIS (awp international) – Die Welthandelsorganisation WTO will an diesem Mittwoch den ersten Zwischenbericht über mutmasslich illegale Subventionen der US-Regierung an den Flugzeugbauer Boeing vorlegen. Der europäische Boeing-Konkurrent Airbus erwartet, dass die WTO-Experten Washington unzulässige Forschungs- und Entwicklungszuschüsse in Milliardenhöhe vorwerfen. “Sowohl in den USA, als auch in Europa werden die Regierungen tätig, um kostspielige Flugzeugprogramme anzuschieben”, sagte ein Airbus-Sprecher am Dienstag in Toulouse. Es sei zu hoffen, dass der Subventionsstreit bald am Verhandlungstisch gelöst werden könne.
Die USA und die EU liefern sich bereits seit Jahren einen erbitterte Auseinandersetzung um mutmasslich illegale Beihilfen. Beide Seiten werfen sich vor, Airbus und Boeing unfair zu subventionieren; in beiden Fällen laufen Prozesse bei der WTO. Im Fall der Klage der USA gegen die EU hat die Welthandelsorganisation bereits ihren Abschlussbericht vorgelegt. In ihm kam sie unter anderem zu dem Ergebnis, dass Teile der rückzuzahlenden Anschubfinanzierung für den Grossflieger A380 illegale Exportsubventionen sein sollen. Die Europäische Kommission legte gegen einen Grossteil des Abschlussberichts vom 30. Juni Berufung ein.
Der für Mittwoch angekündigte Zwischenbericht wird von der WTO nur an die beiden Prozessparteien übermittelt. Von der Organisation selbst wird nur der Abschlussbericht veröffentlicht./aha/DP/tw