Kurz kündigt Veto gegen weitere Verhandlungskapitel mit Türkei an
(Keystone-SDA) Österreichs Aussenminister Sebastian Kurz hat ein Veto gegen das Eröffnen weiterer Kapitel in den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei angekündigt. “Da bin ich dagegen”, sagte Kurz der Zeitung “Kurier” in deren Sonntagsausgabe.
Kurz bekräftigte ferner, Bundeskanzler Christian Kern werde sich beim EU-Gipfel am 16. September bemühen, andere Staats- und Regierungschefs davon zu überzeugen, “dass der Beitrittsverhandlungsstopp mit der Türkei richtig ist”.
Kern hatte am Mittwoch in einem Fernsehinterview gesagt, die EU müsse ernsthaft einen Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei in Betracht ziehen. Ein Beitritt der Türkei zur EU sei “nur noch diplomatische Fiktion”, sagte Kern dem ORF.
Die EU und die Türkei verhandeln seit 2005 über einen Beitritt. Wegen der repressiven Reaktion der türkischen Regierung auf den Putschversuch hatten in den letzten Wochen viele europäischen Politiker den Sinn dieser Verhandlungen in Frage gestellt.
