Sommaruga spricht in Kosovo über Migrationszusammenarbeit
(Keystone-SDA) Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat auf der ersten Etappe ihrer mehrtägigen Balkanreise am Freitag und Samstag Kosovo besucht. Die Justizministerin führte dabei Gespräche mit mehreren Ministern zu den Themen Migrationspartnerschaft und Polizeikooperation.
In Priština traf Sommaruga den kosovarischen Innenminister Bajran Rexhepi, Justizminister Hajredin Kuçi sowie den stellvertretenden Minister für europäische Integration, Gëzim Kasapolli.
Die Gespräche drehten sich um die seit 2010 bestehende Migrationspartnerschaft zwischen Kosovo und der Schweiz, wie das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Samstag mitteilte. Ebenso besprochen wurde das 2013 unterzeichnete Abkommen zur Polizeikooperation.
Auch die Bemühungen Kosovos, die Integration in die europäischen Institutionen voranzutreiben, kamen laut der Mitteilung zur Sprache. Sommaruga traf in diesem Zusammenhang die stellvertretende Chefin von EULEX Kosovo, Joëlle Vachter und den Chef des EU-Office, Samuel Žbogar.
Im Hochsicherheitsgefängnis
Die Bundesrätin besuchte ausserdem die geteilte Stadt Mitrovica und machte sich ein Bild von einem Siedlungsprojekt für Roma in Gjakova, das von der Schweiz unterstützt wird. Es soll die Integration der Roma-Minderheit fördern, wobei das Hauptaugenmerk auf die Einschulung der Kinder gelegt wird.
Ein Besuch in einem von der EU mitfinanzierten Hochsicherheitsgefängnis in Gërdoc, das bald seinen Betrieb aufnehmen wird, rundete Sommarugas Programm ab. Die Anstalt soll dazu dienen, dass EU-Staaten kosovarische Gefangene zur Verbüssung langjähriger Haftstrafen in deren Heimat überstellen können. Die Schweiz hat ebenfalls zu diesem Zweck jüngst einen Überstellungsvertrag mit Kosovo abgeschlossen.
Nach ihrem Besuch in Kosovo reist Sommaruga weiter nach Bosnien-Herzegowina und anschliessend nach Kroatien. Auf der letzten Station ihrer Balkanreise nimmt die Bundesrätin dort an einer internationalen Polizeikonferenz teil.
