US/Gates setzt erneut Axt bei Rüstung an

WASHINGTON (awp international) – Der US-Verteidigungsminister Robert Gates setzt im Rahmen eines langfristigen Milliarden-Sparprogramms weiter die Axt bei den Verteidigungsausgaben an. Nach Medienberichten will er unter anderem ein 14,4 Milliarden Dollar (11 Milliarden Euro) teures Projekt der Marineinfanterie streichen, das er für nicht nötig und für viel zu teuer hält. Der stufenweise Pentagon-Sparplan bis 2017 hat einen Umfang von 100 Milliarden Dollar.
Bereits im vergangenen Jahr hatte Gates Kürzungen bei den Personalausgaben bekanntgegeben und davor drei Dutzend Rüstungsprogramme gestrichen oder eingedampft, um dieses Ziel zu erreichen. Einzelheiten der neuen Sparrunde wollte er am Donnerstag mit führenden Kongressmitgliedern besprechen.
Das Projekt der Marines, ein amphibisches Landefahrzeug, befindet sich schon seit zwei Jahrzehnten auf dem Reissbrett. Drei Milliarden Dollar sind bereits in das Vorhaben gesteckt worden. Nach jahrelangen Verzögerungen sind die Kosten explodiert: Neun Milliarden Dollar für 1000 Fahrzeuge waren ursprünglich angesetzt, nun sind es 14,4 Milliarden für 574 dieser “Panzer auf Skiern”.
Die Fahrzeuge sollten in der Lage sein, bis zu 17 Marines an Land zu bringen und dann weiter vorzudringen – ungehindert durch feindliches Feuer an der Küste. Jenseits der Kosten bezweifelt Gates aber, dass derartige amphibische Operationen, die im Zweiten Weltkrieg oder auch im Koreakrieg grosse Bedeutung hatten, noch viel Sinn machen. Ein Gegner ist heute in der Lage, Schiffe oder auch Panzer aus grösserer Entfernung mit Raketen zu beschiessen.
Wie es weiter heisst, will Gates den Militärs die neuen geplanten Kürzungen mit dem Argument schmackhaft machen, dass das freigesetzte Geld an anderer – in seinen Augen sinnvollerer – Stelle ausgegeben werden könne. Denn die Sparmassnahmen bedeuten nicht zwangsläufig, dass der Verteidigungshaushalt schrumpft.
Gates kürzt zum einen, um das Geld etwa in Ausrüstung investieren zu können, die der geänderten Bedrohungslage entspricht. Das heisst, der Pentagonchef will das Militär verstärkt für den Kampf gegen Guerillas, militante Extremisten und Terroristen fit machen.
Die Einsparungen sind ausserdem eine vorbeugende Massnahme: Gates will verhindern, dass er wegen des gigantischen US-Haushaltsdefizits unter Druck gerät, dort zu kürzen, wo er es nicht will. Auch bei den Republikanern, für die der Pentagon-Etat immer so etwas wie eine Heilige Kuh war, mehren sich jetzt die Stimmen für mehr Bescheidenheit auch bei den Verteidigungsausgaben.
So strebt Gates für das Fiskaljahr 2012 einen Etat in Höhe von 554 Milliarden Dollar an – nur ein relativ kleiner Anstieg im Vergleich zum Haushalt, den das Pentagon für 2011 beantragt hat. Experten erwarten längerfristig, dass die Ausgaben zurückgehen./ch/DP/he