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CH/KMU-Betriebe fordern Reduktion der Regulierungskosten

Dieser Inhalt wurde am 28. Mai 2010 - 15:00 publiziert

Lugano (awp/sda) - Die Schweizer KMU sollen durch einen Abbau der Regulierungskosten entlastet werden. Bis 2018 sollen die Kosten um zehn Milliarden Franken gesenkt werden. Der Gewerbekongress verabschiedete am Freitag in Lugano eine entsprechende Resolution.
Aus Sicht des Direktors des Schweizerischen Gewerbeverbandes (sgv), Hans-Ulrich Bigler, ist die Regulierungsdichte in der Schweiz viel zu hoch. Dadurch werde die Wettbewerbsfähigkeit des Landes geschwächt.
Einer Studie zufolge belaufen sich die von den Schweizer KMU zu bezahlenden Regulierungskosten allein in den Bereichen Arbeitsrecht, Sozialversicherungen und Lebensmittelhygiene auf 4 Mrd CHF.
Hochgerechnet würden die durch Gesetze und Verordnungen verursachten Regulierungskosten in der Schweiz über 50 Mrd. Franken betragen. Für die Dachorganisation der Schweizer KMU, die gegen 300'000 Unternehmen vertritt, ist dies zu viel des Guten.
Deshalb pocht der Gewerbeverband auf eine Verringerung und Vereinfachung der staatlichen Regelungen. Angestrebt wird eine Reduktion der Regulierungskosten um 20 Prozent respektive um 10 Milliarden Franken.
Der Bundesrat wird aufgefordert, die Gesetzgebung einer Regulierungskostenmessung zu unterziehen und die entsprechenden Gesamtkosten auszuweisen. Bei jeder neuen gesetzlichen Regelung sollen die Regulierungskosten systematisch erfasst werden.
Im Weiteren haben die Delegierten den Zürcher Unternehmer und SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger zum neuen Präsidenten des Gewerbeverbandes gewählt. Er folgt auf Nationalrat Edi Engelberger (FDP), der den grössten Dachverband der Schweizer Wirtschaft seit 2004 präsidiert hat.
ch

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