Fernseh- und Radiogebühren für jeden Haushalt

(Keystone-SDA) Bern – Fernseh- und Radiogebühren sollen künftig für alle Haushalte obligatorisch werden. Diesen Vorschlag wolle das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) dem Bundesrat unterbreiten, sagte BAKOM-Direktor Martin Dumermuth in einem Zeitungsinterview.
Damit würde auch zur Kasse gebeten werden, wer keine Empfangsgeräte besitzt. Der Begriff Empfangsgerät sei heute unscharf geworden, sagte Dumermuth in der «Berner Zeitung.
Denn der TV-Empfang sei heute oft auch mit einem PC oder Handy möglich. Deshalb müsse die Gebührenpflicht neu definiert werden. Eine entsprechende Ankündigung hatte Dumermuth im März bereits in der «SonntagsZeitung» gemacht.
Dem BAKOM gehe es jedoch nicht darum, mehr Gebühren zu kassieren, hielt Dumermuth fest. «Wenn mehr Haushalte bezahlen müssten, käme es für den Einzelnen billiger», sagte er. Zudem würde die Gebührenerhebung vereinfacht. Die Billag-Kontrolleure wären dann überflüssig.
Viel sparen würden die einzelnen Haushalte damit aber nicht: Wenn die Billag ihren gesamten Aufwand um 20 Prozent senke, könnte der Einzelne pro Monat nur gerade etwa 35 Rappen sparen, rechnete der BAKOM-Direktor vor.
Die Billag verlange für das Gebühreninkasso vergleichsweise wenig Geld. «Heute behalten die Kantone 17 Prozent des Ertrags der Bundessteuer für den Erhebungs- und Inkassoaufwand», sagte Dumermuth. Die Billag sei mit gut 4 Prozent wesentlich tiefer.