US/Bankenabgabe soll 90 Milliarden Dollar bringen

WASHINGTON (awp international) – Die von der US-Regierung geplante Bankenabgabe soll nach den Worten von Finanzminister Timothy Geithner über zehn Jahre rund 90 Milliarden Dollar einbringen. So solle sichergestellt werden, dass die Kosten für das Bankenrettungsprogramm (TARP) das Haushaltsloch nicht vergrösserten, sagte Geithner am Montag vor dem Finanzausschuss des US-Senats. Die Gebühr könne auch über die vorgesehenen zehn Jahre hinaus in Kraft bleiben, sollten bis dahin die Ausgaben für TARP nicht gedeckt sein.
Von der Abgabe betroffen sein sollen Finanzinstitutionen mit mehr als 50 Milliarden Dollar Kapital, die in der Finanzkrise Zugang zu staatliche Hilfen hatten. Sie gelte auch für US-Töchter internationaler Firmen, die diese Kriterien erfüllten. Die Gebühr betrage zunächst einen festgelegten Prozentsatz des Kapitals und werde dann unter anderem danach angepasst, welches Risiko das Geldhaus bei seinen Geschäften eingehe.
«Finanzinstitutionen, die grössere Risiken eingehen und diese Aktivitäten aus weniger stabilen Quellen finanzieren, sollen mehr zahlen als Firmen, die sich konservativer verhalten», sagte der Finanzminister. Ziel sei, von riskanten Geschäften abzuschrecken, die die Stabilität des Finanzsystem gefährdeten.
Nach verschiedenen Schätzungen wird das Rettungspaket, das ursprünglich einen Umfang von 700 Milliarden Dollar hatte, die Regierung voraussichtlich zwischen 109 und 117 Milliarden Dollar kosten. Viele Banken zahlten die Hilfen inzwischen zurück./fb/DP/js