Volksinitiative zur Beseitigung von Minarett-Verbot geplant

(Keystone-SDA) Bern – Mehrere Mitglieder des Club Helvetique, einer Gruppe namhafter Intellektueller, wollen erreichen, dass das Minarett-Verbot aus der Verfassung verschwindet. Der entsprechende Artikel soll gestrichen und durch einen Toleranzartikel ersetzt werden.
Wie dieser im Detail aussehen soll, ist laut Giusep Nay, dem ehemaligem Bundesgerichtspräsidenten, noch unklar. Denkbar sei aber, diesen Artikel mit einer Volksinitative oder einer parlamentarischen Initative zu verlangen, bestätigte Nay am Sonntag entsprechende Berichte der «NZZ», des «Sonntag» und des «SonntagsBlick».
Der Club Helvétique wolle den Vorstoss nicht alleine einreichen, sondern ein Grundlagenpapier dafür erarbeiten, sagte Nay. «Weil wir alleine nicht genügend Mittel haben, muss der Vorschlag von einer möglichst breiten Basis abgestützt werden», führte Nay gegenüber der Nachrichtenagentur SDA aus. Seiner Meinung nach hat so eine Volksinitative «durchaus realistische Chancen.»
«Es wäre sehr betrüblich, wenn wir die Hände in den Schoss legen würden und sagen, das ist jetzt halt einfach so», fügte er an. An einer Sitzung Mitte Dezember will der Club über das weitere Vorgehen entscheiden und entsprechende Schritte in die Wege leiten.
Der Club Helvétique wurde im Sommer 2007 gegründet. Ziel der Organisation ist, intern politische Diskussionen zu führen und den öffentlichen Diskurs mit Beiträgen zu beleben. Zu den Gründungsmitgliedern zählen neben Giusep Nay der Publizist Roger de Weck, der Soziologe Kurt Imhof und der Historiker Georg Kreis.