Armee soll maximalen Bestand für gewisse Zeit überschreiten können

Wegen der weltpolitischen Lage will der Bundesrat, dass der Personalbestand der Armee die vorgeschriebenen Maximalwerte für eine gewisse Zeit überschreiten kann. (Themenbild) KEYSTONE/ENNIO LEANZA sda-ats

(Keystone-SDA) Die Schweizer Armee soll ihren Personal-Höchstbestand angesichts der geopolitischen Lage für eine gewisse Zeit überschreiten dürfen. Der Bundesrat hat das Verteidigungsdepartement (VBS) am Mittwoch beauftragt, die dafür nötigen Gesetzesänderungen an die Hand zu nehmen.

Die heutigen rechtlichen Grundlagen legen den Sollbestand der Armee auf 100’000 und den Effektivbestand auf höchstens 140’000 Militärdienstpflichtige fest. Gesetzlich war es bis Ende 2022 möglich, diese Zahl zu überschreiten.

Zurzeit beläuft sich der Effektivbestand auf 147’000 Armeeangehörige. Der Bundesrat hält es angesichts der weltpolitischen Lage zurzeit nicht für angezeigt, das zu ändern.