Bundesrat budgetiert Defizit von 600 Millionen

(Keystone-SDA) Bern – Der Bundesrat rechnet für 2011 mit einem Defizit von 600 Millionen Franken. Insgesamt will der Bund 61,9 Milliarden Franken einnehmen und 62,5 Milliarden ausgeben. Hinzu kommen ausserordentliche Ausgaben.
Diese umfassen insgesamt 2 Milliarden. 1,1 Milliarden sollen ausserordentlich in die SBB-Pensionskasse fliessen und 850 Millionen Franken als Einmaleinlage in den Infrastrukturfonds, wie der Bundesrat zu seinem am Vortag verabschiedeten Budget mitteilte.
2011 muss nur ein Teil des in der Vernehmlassung stehenden Konsolidierungsprogramms umgesetzt werden. So kann das Bundesbudget den Vorgaben der Schuldenbremse genügen. Die Massnahmen aus der Aufgabenüberprüfung werden erst ab 2012 vollumfänglich fällig.
Insgesamt verbesserte sich die Finanzlage des Bundes innert Jahresfrist. Der Finanzplan 2011 bis 2013, im Augst 2009 auf dem Höhepunkt der Rezession verabschiedet, ging von einem Sparbedarf von jährlich 2,5 bis 4 Milliarden Franken aus. Die günstigeren Konjunkturaussichten bringen aber Mehreinnahmen, und der Bund kann dank seinem beantragten Konsolidierungsprogramm 1,5 Milliarden pro Jahr sparen.