Bundesrat will die Mittel für die SBB nicht erhöhen

(Keystone-SDA) Bern – Der Bundesrat will an den Kürzungen der Mittel für die Infrastruktur der SBB und der Privatbahnen in den Jahren 2011 und 2012 festhalten. Dies hat er beschlossen, aus Spargründen.
Der Bundesrat gewichte die finanzpolitischen Prioritäten höher als den von den Bahnen angemeldeten Bedarf, sagte Verkehrsminister Moritz Leuenberger vor den Medien.
Der Bundesrat wisse aber, dass die Mittel nicht ausreichten. Deshalb habe er das Verkehrsdepartement (UVEK) beauftragt abzuklären, wie zusätzliche Mittel beschafft werden können. Laut Leuenberger gibt es zwei Varianten: Eine Änderung des Konsolidierungsprogramms oder eine Finanzierung durch den FINÖV-Fonds.
Die Bahnen hatten zusätzliche Mittel beantragt, weil die Kosten für den Unterhalt der Bahninfrastruktur mit zunehmender Nutzung des Netzes stark gestiegen sind und weiter steigen.
Die Passagierzahlen seien seit Einführung von Bahn 2000 um 40 Prozent gestiegen, gab Leuenberger zu bedenken. «Das führt dazu, dass der öffentliche Verkehr Opfer seines eigenen Erfolges wird.»
Das Netz sei zwar sicher und in einem guten Zustand. Ohne Massnahmen werde es aber mittelfristig Probleme geben. Wenn das Netz nicht optimal unterhalten werden könne, müssten die Züge auf manchen Abschnitten langsamer fahren, erklärte Leuenberger. Heute gebe es 20 Langsamfahrstellen. «Bei 100 würde der Fahrplan zusammenkrachen.»