CH/Alt Bundesrat Deiss wird wohl Präsident der UNO-Generalversammlung

New York (awp/sda) – Am Freitag wird in New York alt Bundesrat Joseph Deiss aller Voraussicht nach zum Präsidenten der 65. UNO-Generalversammlung gewählt. Deiss wird die Versammlung ab dem 14. September für ein Jahr präsidieren.
Das Amt des Präsidenten der Vollversammlung wechselt jedes Jahr von einer der fünf geopolitischen UNO-Gruppen zur nächsten. Die Gruppe der westlichen und anderen Ländern (WEOG), zu der auch die Schweiz zählt, stellt den nächsten Präsidenten.
Die Mitglieder der WEOG hatten die Wahl zwischen Deiss und dem ehemaligen belgischen Aussenminister Louis Michel. Sie entschieden sich im Dezember für Deiss und präsentieren ihn nun am Freitag als einzigen Kandidaten der Vollversammlung zur Wahl. Dieser Vorschlag wird normalerweise nicht angefochten, der Kandidat per Akklamation gewählt.
Deiss hatte sich nach der Nomination gegenüber der Nachrichtenagentur SDA sehr zufrieden gezeigt. Seiner Meinung nach sei es weniger seine Person, sondern die traditionellen Werte der Schweiz – die Neutralität, die Kompromissbereitschaft, die Guten Dienste und die Vertrauenswürdigkeit – die den Ausschlag für seine Nomination gegeben hätten.
Obwohl die Schweiz diese als diplomatischen Erfolg werten darf, steht Deiss in seinem Amt nicht im Dienste des Landes, sondern aller UNO-Mitgliedsstaaten. Die Schweiz kommt aber für sein Salär als Präsident der Vollversammlung auf.
Als Präsident ist Deiss zwar Inhaber des formell höchsten Amtes der UNO, hat im Gegensatz zu Generalsekretär Ban Ki-Moon aber keine Entscheidungsmacht. Der Präsident der Versammlung hat die Aufgabe, alle Plenumssitzungen zu eröffnen, zu leiten und zu beenden.
Er bestimmt, wie lange ein Redner sprechen darf und erteilt das Wort und er schaut darauf, dass die Geschäftsordnung beachtet wird und Ruhe und Ordnung im Saal herrscht. Zusammen mit einem Generalausschuss legt er die Agenda der Versammlung fest und versucht, die von den UNO-Mitgliedern gewünschten Themen der Versammlung zur Diskussion zu unterbreiten.
In Zusammenarbeit mit Mitgliedstaaten, den Vorsitzenden der sechs Unterausschüsse, die der Generalversammlung unterstellt sind, und dem UNO-Generalsekretär bemüht er sich zudem, Resolutionsvorschläge zu entwerfen, die Lösungsansätze bieten und eine Chance auf Konsensfindung haben.
Deiss bezeichnete das Amt gegenüber der SDA als bedeutende Rolle. Als wichtige Aufgaben nannte er die Reform der Vereinten Nationen und die Debatte über die Millenniumsziele.
Der CVP-Politiker Joseph Deiss wurde 1946 in Freiburg geboren. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Von 1984 bis zu seiner Wahl in den Bundesrat 1999 lehrte Deiss als Wirtschaftsprofessor an der Universität Freiburg. 1991 wurde er in den Nationalrat gewählt, von 1993 bis 1996 amtete er zudem als Preisüberwacher der Schweiz.
Nach seiner Wahl in den Bundesrat übernahm er das Aussenministerium. In dieser Funktion führte er die erfolgreiche Abstimmungskampagne für den Beitritt der Schweiz zur UNO. Acht Jahre nach dem Beitritt 2002 wird die Schweiz nun zum ersten Mal das nominell höchste UNO-Amt stellen.