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CH/ASTAG will Zuschlag für Staukosten erheben

Dieser Inhalt wurde am 03. Mai 2010 - 06:40 publiziert

Bern (awp/sda) - Die Lastwagen-Branche plant die Einführung eines Staukosten-Zuschlags - dies als Reaktion darauf, dass die Branche die Erhöhung der Schwerverkehrsabgabe (LSVA) nicht abwenden konnte. Am 19. April hatte das Bundesgericht eine um 10% höhere LSVA abgesegnet.
Dagegen hatte sich der Nutzfahrzeugverband ASTAG gewehrt. Er sieht nun deutliche Mehrkosten auf seine Mitglieder zukommen.
In einem Brief an seine Vorstandsmitglieder empfiehlt ASTAG "einen Stauzeitkosten-Zuschlag auf allen Rechnungen", wie die "NZZ am Sonntag" schreibt. Diskutiert werde ein Zuschlag zwischen 2 bis 4%, bestätigte ASTAG-Direktor Michael Gehrken gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.
Der Vorschlag werde der ASTAG-Delegiertenversammlung am 4. Juni vorgelegt. Gehrken zeigte sich überzeugt, dass die Mitglieder dem Zuschlag zustimmen werden. Die Delegierten würden dann über die Höhe befinden.
Zwar entscheide jeder Fuhrhalter selbst, ob er den Zuschlag verrechnen wolle, sagte Gehrken, jedoch folgten die Mitglieder in der Regel den Kalkulationsvorgaben des Verbandes.
Der Bund hatte die höhere LSVA mit den Kosten für die Allgemeinheit begründet, die durch Lastwagen verursachte Staus entstehen. Seinen Angaben nach lagen diese allein 2005 bei 204 Mio CHF. Die ASTAG hatte argumentiert, auch der Privatverkehr verursache Staus.
Was genau das Bundesgericht zur Bewilligung der Erhöhung bewog ist offen, da die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliegt. Die ASTAG hatte bereits nach dem Urteil erklärt, sie wolle die Mehrkosten auf die Kunden überwälzen.
Die Transportunternehmer führen an, dass bei ihnen die Staus künftig doppelt zu Buche schlagen: Einerseits durch den Zeitverlust und neu auch durch die höhere LSVA.
Der Bund hatte die Schwerverkehrsabgabe bereits auf Anfang 2008 erhöht. Doch unterlag die zuständige Eidg. Zollverwaltung in dem Streit zunächst beim Bundesverwaltungsgericht und musste die Erhöhung wieder zurücknehmen.
Nach dem juristischen Sieg vor Bundesgericht will der Bund die höhere LSVA nun so rasch wie möglich wieder einführen. Er rechnet dabei nach eigenen Angaben mit Mehreinnahmen von 70 Mio CHF jährlich. Mit der LSVA soll die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene gefördert werden.
uh

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